Europäischer Geschichtskalender.: Europäischer Geschichtskalender. Neue Folge. Siebzehnter Jahrgang. 1901.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: schulthess_kalender

Title:: Europäischer Geschichtskalender.

Editor:: Riess, Ludwig; Delbrück, Clemens von; Schulthess, Heinrich; Stahl, Wilhelm; Roloff, Gustav; Jäckh, Ernst

Document type:: Multivolume work

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Geschichte

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: schulthess_kalender_042

Title:: Europäischer Geschichtskalender. Neue Folge. Siebzehnter Jahrgang. 1901.

Editor:: Roloff, Gustav

Volume count:: 42

Place of publication:: München

Publisher:: Beck’sche Verlagsbuchhandlung

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1902

Scope:: 381 Seiten

DDC Group:: Geschichte

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Subtitle:: Der ganzen Reihe XLII. Band.

Chapter

Title:: I. Das Deutsche Reich und seine einzelnen Glieder.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

24 Das Deutsche Reich und seine einzelnen Glieder. (Jan. 27./Febr. 8.) Familienangelegenheiten, wie die aller diskretesten Vermögenssachen, und da glaube ich, wie die Verhältnisse bei uns einmal liegen, damit rechnen zu müssen, daß ein großer Teil der christlichen Bevölkerung Bedenken trägt, alle diese Verhältnisse jüdischen Rechtsanwälten anzuvertrauen. Damit er- hebe ich keinen Vorwurf gegen die jüdischen Rechtsanwälte, ich erkenne es an, daß unter ihnen eine große Zahl ganz hervorragender und in jeder Beziehung ehrenwerter und Vertrauen verdienender Leute sich befinden, trotzdem muß ich mit der Thatsache rechnen, daß die christliche Bevölkerung diesen nicht ihre vertraulichen Angelegenheiten anvertrauen will. Von einer Verletzung der Verfassung und besonders von einer Verletzung der Gesetze von 1869 ist dabei keine Rede. Wenn ich den Grundsätzen des Abgeord- neten Peltasohn folgte, dann würden wir vielleicht nach kaum 10 Jahren in Berlin nur noch jüdische Notare haben, und das ist ein Zustand, für den ich die Verantwortung nicht übernehmen könnte. Im ganzen Staat ist die Zahl der jüdischen Rechtsanwälte in den Jahren 1887 bis 1900 von 20,4 auf 26,8 Prozent gestiegen, auch die Zahl der jüdischen Assessoren und Richter stieg prozentual, und es hat für mich keine geringen Schwierig- keiten, jüdische Assessoren in Richterstellen zu bringen. Ich hätte nicht er- wartet, daß der Herr Vorredner gerade der Justizverwaltung solche Vor- würfe gemacht hätte, da doch in der ganzen Monarchie alle anderen Verwaltungen es ablehnen, jüdische Herren zu nehmen. Von den Ober- landesgerichtspräsidenten wird mir jedesmal, wenn ein jüdischer Konkurrent in Frage kommt, bemerkt, wie schwierig und fast unmöglich es sei, jüdische Richter in jenen Bezirken anzustellen. Ich erkenne an, daß nach dem Gesetz die Juden gleichberechtigt sind, und daß ihnen alle öffentlichen Aemter zugänglich sind, aber ich erkenne nicht an, daß jeder, der eine Prüfung abgelegt hat, nun ein Recht hat, angestellt zu werden. Es wird bei der Anstellung von Fall zu Fall geprüft werden müssen, ob bei den gesamten Verhältnissen die Anstellung eines jüdischen Richters zulässig ist. Die jüdischen Rechtsanwälte und Assessoren sind meist vernünftig und objektiv genug, zuzugeben, daß ihre Anstellung nur in beschränktem Um- fang erfolgen kann. Ein bestimmter Prozentsatz ist nicht vorgesehen. Es ist auch möglich, daß mit der Zeit sich das Verhältnis der jüdischen Beamten zu den christlicher noch ungünstiger gestaltet, ich kann daran nichts ändern, ich habe der Gesamtheit zu dienen. — Dem Abgeordneten Schmitz gegen- über bemerke ich: Es hat mich gefreut, anerkennen zu hören, daß der Uebergang vom alten zum neuen Recht sich viel leichter vollzogen hat, als von vielen Seiten angenommen wurde, und ich kann meinerseits nur die Anerkennung aussprechen, daß die Richter sich über Erwarten befähigt haben, in die neuen Verhältnisse hineinzutreten. Was die Aenderungen beim Immobilienverkehr angeht, so war der Reichstag dabei von der Vor- aussetzung ausgegangen, daß es notwendig sei, diesen Verkehr auf eine sichere Basis zu stellen: man wird sich daran gewöhnen. Was das Gesetz betreffend die Fürsorgeerziehung betrifft, so wird im nächsten Ministerial- blatt ein gemeinsam von mir und dem Minister des Innern herrührender Erlaß an die Staatsanwälte und die mit der Strafvollstreckung betrauten Amtsrichter veröffentlicht werden, der sich auf die Ausführung des Gesetzes bezieht. An die Vormundschaftsrichter wendet sich der Erlaß nicht, da wir von diesen von vorneherein voraussetzen, daß sie die hohe Bedeutung des Gesetzes voll und ganz zu würdigen wissen. (Beifall.) Am 8. Februar bezeichnet Abg. Crüger (fr. Vp.) die Grundsätze des Ministers als verfassungswidrig, denn alle Konfessionen seien gleich- berechtigt. Justizminister Schönstedt: Es heiße in der Verfassung: „Der König besetzt alle Stellen im Heere, wie in den übrigen Zweigen der

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