Europäischer Geschichtskalender.: Europäischer Geschichtskalender. Neue Folge. Achtzehnter Jahrgang. 1902.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: schulthess_kalender

Title:: Europäischer Geschichtskalender.

Editor:: Riess, Ludwig; Delbrück, Clemens von; Schulthess, Heinrich; Stahl, Wilhelm; Roloff, Gustav; Jäckh, Ernst

Document type:: Multivolume work

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Geschichte

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: schulthess_kalender_043

Title:: Europäischer Geschichtskalender. Neue Folge. Achtzehnter Jahrgang. 1902.

Editor:: Roloff, Gustav

Volume count:: 43

Place of publication:: München

Publisher:: Beck’sche Verlagsbuchhandlung

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1903

Scope:: 401 Seiten

DDC Group:: Geschichte

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Subtitle:: Der ganzen Reihe XLIII. Band.

Chapter

Title:: I. Das Deutsche Reich und seine einzelnen Glieder.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Das Deutsche Reich und seine einzelnen Glieder. (Februar.) 31 Etatsüberschreitungen. Die für den Bau einer Bahn Chemnitz-Wechselburg bewilligten Summen sind im Nachtragsetat erheblich überschritten, so daß jetzt in der einen Position statt 700 000 M. 1 200 000 M. gefordert werden, während bei zwei anderen Titeln die ursprünglich geforderten Summen von 5 334 000 M. um 2 695 000 M. bezw. von 3 097 000 M. um 2 479 000 M. überstellt worden sind. Die Kommission erklärt, daß solche außerordentliche Ueberschreitungen inkonstitutionell seien, da dadurch die Rechte der Stände bei Festsetzung des Etats in wesentlichen Stücken beeinträchtigt würden. Bei den Verhandlungen der Kommission mit den kgl. Regierungskommissären stellt sich außerdem heraus, daß die Regierung das Projekt nachträglich (nach der Bewilligung durch die Kammern) eigenmächtig geändert hat, daß Enteignungen des Areals vorgenommen wurden, ehe die Trace feststand, daß der neue Kostenanschlag von unteren Instanzen ohne Verständigung des Ministeriums aufgestellt und diesem erst vorgelegt worden ist, als die Bahn schon zum größten Teil fertig gebaut war. Das beweise die völlige Unhaltbarkeit des gegenwärtig bei Bahnbauten eingeschlagenen Verfahrens und die durchaus ungenügende Kontrolle desselben. Gleichwohl erklärt die Regierung, daß sie eine Verletzung der Verfassung nicht anerkennen könne und deshalb um Indemnität beim Landtag nachsuchen werde. Dies hat zur Folge, daß die Kommission sich weigert, dem Plenum die Bewilligung des Nachtragskredites zu empfehlen. Hierauf erklärt das Finanzministerium, daß die Ueberschreitungen „nicht ohne weiteres“ eine Verfassungsverletzung involvieren, daß die Regierung aber doch im Hinblick auf die Höhe der- selben ausdrücklich um Indemnität nachgesucht haben wolle. Jetzt erklärt den Kommission sich befriedigt und beantragt die Bewilligung der fraglichen Posten. Am 7. Februar erklärt Ministerpräsident v. Metzsch in der Kammer: Das Finanzministerium erkenne nicht an, daß die Ueberschreitungen, wie behauptet, ein Eingriff in ständische Rechte seien. Das Gesamtministerium stehe auf dem Standpunkt, daß es in der bloßen, durch ein pflichtwidriges Verhalten der verantwortlichen Ratgeber veranlaßten Ueberschreitung für ein an sich bewilligtes Unternehmen eine Beeinträchtigung der Rechte der Landesvertretung überhaupt nicht zu erkennen vermöge. Diese Ansicht werde auch von den Autoritäten unter den Staatsrechtslehrern vertreten. Wolle man sich auf den Standpunkt der Kommission stellen, so würde das für die Regierung eine Situation schaffen, in die sie sich keinesfalls bringen lassen dürfe, wenn auch selbstverständlich sei, daß die Ueberschreitungen der nachträglichen Rechtfertigung durch die Regierung bedürften; die Stände- kammer habe auch bisher nie Anstand genommen, unvermeidliche Ueber- schreitungen in ansehnlicher Höhe nachträglich gut zu heißen. Wenn die Regierung die Erklärung in der Kommission abgegeben habe, sie erkenne eine inkonstitutionelle Handlungsweise nicht an, wolle aber bei der Höhe der Ueberschreitungen doch um Indemnität ausdrücklich nachgesucht haben, so habe sie eine bestehende Meinungsverschiedenheit über eine Frage des Etatsrechtes im Wege des Kompromisses beseitigen wollen. Mit dem Aus- drucke Indemnität habe keineswegs zugestanden werden sollen, daß eine Verfassungsverletzung vorliege. Die Führer der konservativen und nationalliberalen Fraktion ver- fechten den Standpunkt der Kommission. Abg. Stöckl (kons.): Er bedauere, daß die Regierung durch die heutige Erklärung ihre früher in der Kom- mission gegebene wieder abschwäche. Sache der Regierung sei es, darauf zu achten, daß im Interesse eines gesunden Verfassungslebens das Recht der Stände gewahrt bleibe. Die Kammer sei mit den Leistungen des Finanzministeriums durchaus nicht einverstanden, wünsche vielmehr, daß

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