Die Hausgesetze der regierenden Deutschen Fürstenhäuser.: Die Hausgesetze der regierenden Deutschen Fürstenhäuser. Dritter Band: Sachsen, Schwarzburg, Waldeck, Württemberg, Zollern.

Die Hausgesetze der regierenden Deutschen Fürstenhäuser. Dritter Band: Sachsen, Schwarzburg, Waldeck, Württemberg, Zollern. (3)

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: schulze_hausgesetze

Title:: Die Hausgesetze der regierenden Deutschen Fürstenhäuser.

Author:: Schulze-Gävernitz, Hermann Johann Friedrich von

Place of publication:: Jena

Document type:: Multivolume work

Collection:: sammelbaende

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: schulze_hausgesetze_dritter_band

Title:: Die Hausgesetze der regierenden Deutschen Fürstenhäuser. Dritter Band: Sachsen, Schwarzburg, Waldeck, Württemberg, Zollern.

Author:: Schulze-Gävernitz, Hermann Johann Friedrich von

Volume count:: 3

Publisher:: Gustav Fischer (Friedrich Mauke)

Document type:: Volume

Collection:: sachsen; weimar; coburggotha; meiningen; altenburg; sondershausen; rudolstadt; waldeck; deutschesreich; preussen; wuerttemberg

Publication year:: 1883

Scope:: 803 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Die sächsischen Hausgesetze.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: XX. Sachsen-Meiningisches Gesetz über das Domänenvermögen vom 20. Juli 1871.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

303 XX. Sachsen- Meiningisches Gesetz über das Domänenvermögen etc. 303 AX. Sachsen - Meiningisches Gesetz über das Domänenvermögen vom 20. Juli 1871. (Aus der Gesetzsammlung 1871. Nr. 22. S. 91 ff.) Wir Georg, von Gottes Gnaden Herzog zu Sachsen Meiningen etc. ver- ordnen hierdurch mit Beirath und Zustimmung Unserer getreuen Stände, wie folgt: Art. 1. Das Domänenvermögen an Gebäuden, Gütern, Waldungen, liegenden Grün- den, Zehnten, Erbzinsen und andern aus der Grundherrlichkeit fliessenden Renten und Gerechtsamen, sowie an Activcapitalien ist ohne Unterschied seiner Ent- stehung und seines Erwerbs, sowie unbeschadet seiner staatsrechtlichen Eigen- schaft, wonach dasselbe seither theils als fideicommissarisches Eigenthum des Herzoglichen Hauses, theils als Landeseigenthum in Anspruch genommen worden, dazu bestimmt und hat die Verpflichtung auf sich, den Aufwand für den Herzogl. Hof, die Herzogl. Familie und den gesammten Herzoglichen Haushalt zu bestrei- ten und einen Theil des Ertrags zu Deckung der Staatsbedürfnisse zu gewähren. Ausgeschlossen von vorstehender Bestimmung sind die in den Anlagen A und B verzeichneten Gebäude und Grundstücke. Die in der Anlage A aufgeführten Gebäude und Grundstücke werden als fideicommissarisches Eigenthum des Herzoglich Sachsen Meiningen’schen Special- hauses und die in der Beilage B verzeichneten Gebäude als Landeseigenthum anerkannt. Art. 2. Das in Art. 1, Abs. 1 beschriebene Domänenvermögen geht nach Massgabe der im Staatsgrundgesetz vom 23. August 1829 bestehenden Erbfolge auf den jedesmaligen Regierungsnachfolger über. Im Fall des Erlöschens des Manns- stammes des Herzoglich Sachsen Meiningen’schen Specialhauses richtet sich die Erbfolge in das Domänenvermögen nach den Hausgesetzen, Verträgen und Ob- servanzen des Herzoglich Sachsen Gothaischen Gesanımthauses. Nach den gleichen Bestimmungen richtet sich die Erbfolge in die in der Anlage A aufgeführten Realitäten. Bezüglich der Inventarien der in der Anlage A bezeichneten Schlösser und sonstigen Gebäude sind die Bestimmungen in Art. 9 massgebend. Art. 3. Ueber den Bestand des gesammten in Art. 1, Abs. 1 gedachten Domänen- vermögens wird von der Herzoglichen Staatsregierung unter ständischer Mitwir- kung ein vollständiges Verzeichniss angelegt und dabei die im Jahre 1854 auf- gestellte Des!znation des Domänenvermögens mit den inzwischen eingetretenen, im Jahre 1869 zusammengestellten Ergänzungen und Abänderungen zu Grunde gelegt. Einfallende T.ehen wachsen vorbehaltlich der Bestimmungen eines dem- nächst zu erlassenden Allodificationsgesetzes dem Domänenvermögen zu.

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