Das Staats- und Verwaltungsrecht des Fürstentums Schwarzburg-Rudolstadt.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: schwartz_s_v_recht_rudolstadt_1909

Title:: Das Staats- und Verwaltungsrecht des Fürstentums Schwarzburg-Rudolstadt.

Author:: Schwartz, Hugo

Place of publication:: Hannover

Publisher:: Verlagsbuchhandlung Dr. Max Jänecke

Document type:: Monograph

Collection:: rudolstadt

Publication year:: 1909

Scope:: 265 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Dritter Abschnitt. Polizei.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: A. Sicherheitspolizei.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

86 3. Abschnitt. Polizei. die Aufbewahrung und Versendung von Sprengstoflen sowie über die Aufbewahrung und Verausgabung von Sprengstoffen innerhalb des Betriebs von Bergwerken, Steinbrüchen und ge- werblichen Anlagen. Was die Lagerung von Sprengstoffen anlangt, so bestimmt die Verordnung unter anderen, daß derjenige, welcher mit Pulver, Sprengsalpeter, brennbarem Salpeter, Feuerwerkskörpern oder Zündplättchen — Amorces — Handel treibt 1. im Laden nicht mehr als 21/a kg, 2. im Hause außerdem nicht mehr als 10 kg vorrätig halten darf. Diese Vorschrift erstreckt sich auch auf Patronen für Feuerwaffen, jedoch mit Ausnahme der für Hand- feuerwaffen bestimmten Metallpatronen und alle Jagdpatronen. Auf Nachweis eines besonderen Bedürfnisses kann die Er- höhung des Vorrats unter 2. zeitweilig bis auf 15 kg gestattet werden. Größere als die erwähnten Mengen dieser Sprengstofte sind außerhalb der Ortschaften in besonderen Magazinen auf- zubewahren, von deren Sicherheit das Landratsamt bzw. in den Städten Rudolstadt und Frankenhausen die Ortspolizei- behörde sich überzeugt hat. Handelt es sich um Magazine, welche zu einem der Aufsicht der Bergbehörde unterstehenden Werke gehören, so hat das Landratsamt bzw. in den Städten Rudolstadt und Frankenhausen die Ortspolizeibehörde die Prüfung: in Gemeinschaft mit der Bergbehörde vorzunehmen. Neben der erwähnten V. vom 5. September 1905 besteht die (in Ausführung eines von dem Bundesrat gefaßten Be- schlusses) in betreff der Versendung von Sprengstofien und Munitionsgegenständen der Militär- und Marineverwaltung auf Land- und Wasserwegen erlassene P.V. vom 15. März 1894 bzw. 17. August 1906 und 3. Mai 1907. $ 59. ” 2. Im Verkehr mit Mineralölen. Zur möglichsten Beseitigung der Gefahren, die im Ver- kehr mit Mineralölen entstehen können, gibt die P.V. vom 29. August 1903 eingehende Vorschriften über die Auf- bewahrung und Lagerung von Rohpetroleum und dessen Destillationsprodukten (leichtsiedende Öle, Leuchtöle und

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