Das Staats- und Verwaltungsrecht des Fürstentums Schwarzburg-Rudolstadt.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: schwartz_s_v_recht_rudolstadt_1909

Title:: Das Staats- und Verwaltungsrecht des Fürstentums Schwarzburg-Rudolstadt.

Author:: Schwartz, Hugo

Place of publication:: Hannover

Publisher:: Verlagsbuchhandlung Dr. Max Jänecke

Document type:: Monograph

Collection:: rudolstadt

Publication year:: 1909

Scope:: 265 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Dritter Abschnitt. Polizei.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: E. Landeskulturpolizei.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Die Landeskulturpolizei. 131 kammer der Provinz Sachsen angeschlossen. Der landwirt- schaftliche Zentralverein ist als die Vertretung der Landwirt- schaft in der Oberherrschaft des Fürstentums mit der Maß- gabe anerkannt worden, daß sich die Organisation des Vereins nach den Statuten zu richten hat, und daß Änderungen der- selben der Genehmigung des Ministeriums bedürfen. Der Zentralverein wählt gemeinschaftlich mit dem Verbande der landwirtschaftlichen Vereine in der Unterherrschaft den Dele- gierten des Fürstentums zum Deutschen Landwirtschaftsrat sowie dessen Stellvertreter. Für die Ausbildung der Landwirte besteht zwar im Fürsten- tum keine besondere Anstalt; es werden jedoch jungen Land- wirten zum Besuche landwirtschaftlicher Winterschulen (zur Beteiligung an den Winterkursen in Saalfeld a. S. usw.) unter bestimmten Voraussetzungen aus den etatsmäßig zur Verfügung stehenden Mitteln staatliche Beihilfen verwilligt. gs ıu. 2. Beseitigung kulturschädlicher und Herstellung kulturfördernder Verhältnisse des Grund- eigentums. a) Ablösung der Reallasten an Diensten, Zinsen und anderen auf dem Grundbesitz haftenden Abgaben. Servitutenablösung. Das G. vom 27. April 1849, betreffend die Ablösung der Frohnen, Lehen und Zinsen und das unter demselben Datum erlassene Triftablösungsgesetz gewährten den mit Grund und Boden angesessenen Staatsangehörigen des Fürstentums schon seit langer Zeit die Möglichkeit, den Grundbesitz von ver- schiedenen Reallasten und von der denselben in vielen Fällen hart bedrückenden Weideberechtigung befreien zu können. In $ 18 des Ablösungsgesetzes ist die Bestimmung enthalten, daß neue Belastungen von Grundstücken mit den nach dem Gesetze ablösbaren Rechten ohne alle Ausnahme nicht mehr stattfinden und wirkungslos sein sollen. Diese Vorschrift findet auf bei Tauschverträgen vorkommende bloße Über- tragungen solcher Lasten von einem Grundstück auf das andere keine Anwendung. Es ist vielmehr beim Abschluß solcher 9%

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