Das Staats- und Verwaltungsrecht des Fürstentums Schwarzburg-Rudolstadt.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: schwartz_s_v_recht_rudolstadt_1909

Title:: Das Staats- und Verwaltungsrecht des Fürstentums Schwarzburg-Rudolstadt.

Author:: Schwartz, Hugo

Place of publication:: Hannover

Publisher:: Verlagsbuchhandlung Dr. Max Jänecke

Document type:: Monograph

Collection:: rudolstadt

Publication year:: 1909

Scope:: 265 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Dritter Abschnitt. Polizei.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: O. Ordnungs- und Sittenpolizei.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Die Ordnungs- und Sittenpolizei. 211 Die bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten zwischen Dienstherrschaft und Gesinde über die aus dem Dienstvertrage entspringenden Ansprüche gehören vor die ordentlichen Gerichte; indessen können die Gemeindevorstände in Streitfällen über die An- tretung, Fortsetzung oder Aufhebung des Dienstverhältnisses, Herausgabe des Dienstbuches sowie über Beköstigung und Wohnung mit Vorbehalt des Rechtswegs einstweilige Anord- nungen treffen. & 193. 11. Äußere Heilighaltung der Sonn- und Festtage. Die deutsche Reichsgesetzgebung überläßt den Einzel- staaten die Bestimmung darüber, welche Tage, unter Berück- sichtigung der örtlichen und konfessionellen Verhältnisse, in den einzelnen Gegenden als allgemeine kirchliche Feiertage anzusehen sind und schützt durch R.St.G.B. $ 366 I die über die Feier der Sonn- und Festtage erlassenen Anordnungen derselben. Polizeiverordnungen im Sinne dieses $ 366 I des R.St.G.B. können sich nur auf staatlich gesetzliche Feiertage beziehen. Gesetzliche Feiertage im Bereiche des Fürstentums sind außer den Sonntagen der Neujahrstag, der Karfreitag, Östermontag, der Himmelfahrtstag, der Pfingstmontag, der Bußtag, der erste und zweite Weihnachtsfeiertag und das Reformationsfest, da, wo die Feier desselben am 31. Oktober beibehalten wird. Der Kirchenrat ist ermächtigt, die kirch- liche Feier des Reformationsfestes, wenn dasselbe nicht auf einen Sonntag fällt, auf den dem 31. Oktober folgenden Sonntag in denjenigen Parochien zu verlegen, in welchen diese Verlegung nach Beschluß des Kirchen- und Schulvorstandes aus besonderen, näher zu begründenden Ursachen als wünschens- wert bezeichnet wird. An den Sonntagen und den genannten gesetzlichen Fest- tagen sind alle öffentlich bemerkbaren Arbeiten sowie alle geräuschvollen Arbeiten in den Häusern und Betriebsstätten verboten. Der Eisenbahn-, Post- und Telegraphenverkehr wird durch diese Bestimmungen nicht berührt. Auch fallen unter diese Verbote nicht diejenigen Arbeiten, welche zur Fort. 14*

Access restriction

Copyright

fullscreen: Das Staats- und Verwaltungsrecht des Fürstentums Schwarzburg-Rudolstadt.

Monograph

Chapter

Chapter

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation