Das Staats- und Verwaltungsrecht des Fürstentums Schwarzburg-Rudolstadt.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: schwartz_s_v_recht_rudolstadt_1909

Title:: Das Staats- und Verwaltungsrecht des Fürstentums Schwarzburg-Rudolstadt.

Author:: Schwartz, Hugo

Place of publication:: Hannover

Publisher:: Verlagsbuchhandlung Dr. Max Jänecke

Document type:: Monograph

Collection:: rudolstadt

Publication year:: 1909

Scope:: 265 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Dritter Abschnitt. Polizei.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: O. Ordnungs- und Sittenpolizei.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

216 3. Abschnitt. Polizei. soll oder nicht. Wird die Frage bejaht, so steht die Ent- scheidung über die zu wählende Form der Zwangserziehung, ob Familien- oder Anstaltserziehung einzutreten habe, dem Ministerium, A. d. IL, zu. Da es sich um eine Angelegenheit handelt, bei der neben dem Wohle des Kindes die persönliche Freiheit und die Elternrechte einerseits und das allgemeine polizeiliche Interesse andererseits gleichermaßen beteiligt sind, so ist bestimmt, daß der amtsgerichtliche Beschluß den Eltern bzw. vormundschaftlichen Vertretern sowie dem Landratsamte zu eröffnen ist, und daß beiden Teilen das Beschwerderecht binnen zwei Wochen zusteht. Den Eltern und vormundschaft- lichen Vertretern ist dieses Recht jedoch, um einem etwaigen Bestreben auf Abschiebung des Kindes vorzubeugen, nur für den Fall, wenn der Gerichtsbeschluß auf Unterbringung lautet, eingeräumt. Das Gesetz kennt die Einrichtung der vorläufigen Entlassung; letzteres soll das Recht der Zwangserziehung nicht berühren, aber durch Anspornung der Eltern und Zög- linge auf die zeitliche Verkürzung hinwirken sowie die Möglich- keit eröffnen, in einem niederen Grade der Aufsicht die Be- teiligten zu prüfen, ehe der staatliche Zwang endgültig auf- gehoben wird. Die durch die Zwangserziehung veranlaßten Kosten sind vorläufig aus der Staatskasse zu bestreiten. Es sind jedoch die durch die Unterbringung zur Zwangserziehung erwachsenden Kosten der Hin- und Zurückreise, der Ausstattung, ein Vierteil der Kosten der Erziehung und Verpflegung sowie die Kosten für ein angemessenes Unterkommen bei der Entlassung von demjenigen Armenverbande zu erstatten, welcher zur Zeit der Leistung endgültig zur Unterstützung des Zöglings nach Maß- gabe des Gesetzes über den Unterstützungswohnsitz ver- pflichtet ist. Seit 1896 sind im Fürstentum die Korrektionsmaßregeln in denjenigen Fällen, in welchen die Zwangserziehung verfügt worden ist, in der Regel in der unter der Bezeichnung „Wilhelmstift“ zu Frankenhausen errichteten Erziehungsanstalt für sittlich gefährdete und verwahrloste Kinder vollstreckt worden. Diese Anstalt verdankt einem Liberalitätsakte eines Bürgers der Stadt Frankenhausen ihre Entstehung und dient

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