Das Staats- und Verwaltungsrecht des Fürstentums Schwarzburg-Rudolstadt.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: schwartz_s_v_recht_rudolstadt_1909

Title:: Das Staats- und Verwaltungsrecht des Fürstentums Schwarzburg-Rudolstadt.

Author:: Schwartz, Hugo

Place of publication:: Hannover

Publisher:: Verlagsbuchhandlung Dr. Max Jänecke

Document type:: Monograph

Collection:: rudolstadt

Publication year:: 1909

Scope:: 265 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Dritter Abschnitt. Polizei.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: O. Ordnungs- und Sittenpolizei.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Das Armenwesen. 217 zunächst zur Aufnahme von Kindern aus dem Fürstentum. Daneben ist sie auch für Zöglinge aus anderen Staaten be- stimmt, insoweit die Räume und die Verhältnisse es gestatten. s 197. P. Armenwesen. l. Armenverbände. Organe der öffentlichen Armenpflege sind die Armenver- bände. In der Regel bildet jede Gemeinde bzw. jeder Guts- bezirk einen solchen; es können jedoch auch mehrere Ge- meinden zu einem einheitlichen Armenverbande (Gesamt- Armenverbande) vereinigt werden. Die Verfassung der Gesamt- Armenverbände wird durch statutarische Vorschriften geregelt, deren Vereinbarung den beteiligten Ortsarmenverbänden über- lassen bleibt. Normativbestimmungen sind nicht gegeben, doch hat das Ministerium, A. d. I., das Statut zu bestätigen. Das ganze Fürstentum bildet einen Landarmenverband. (V. vom 23. Juni 1871.) $ 198. 2. Zur Entscheidung von Streitsachen, welche gegen einen Armenverband des Fürstentums von einem anderen deutschen Armenverbande erhoben werden, beziehungsweise von Streitig- keiten unter Armenverbänden des Fürstentums ist in Rudol- stadt eine aus drei Mitgliedern bestehende Behörde eingesetzt, welche den Namen „Deputation für das Heimatwesen“ führt. Von diesen Mitgliedern muß eins dem Richterstande angehören. Das Verfahren in Streitsachen der Armenverbände ist durch das Ausführungsgesetz vom 23. Juni 1871 zum R.G. über den Unterstützungswohnsitz geregelt. Dieses Ausführungsgesetz schließt sich im allgemeinen den Bestimmungen über das Streit- verfahren des einschlagenden Preußischen Ausführungsgesetzes an, hat aber die wichtige Abweichung, daß bei allen Streitig- keiten unter Armenverbänden des Fürstentums dem kontradik- torischen Hauptverfahren ein obligatorischer Sühneversuch vor- ausgehen muß. Zur Herbeiführung dieses Sühneversuchs hat sich der den Anspruch erhebende Armenverband an das Land-

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