Das Staats- und Verwaltungsrecht des Fürstentums Schwarzburg-Rudolstadt.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: schwartz_s_v_recht_rudolstadt_1909

Title:: Das Staats- und Verwaltungsrecht des Fürstentums Schwarzburg-Rudolstadt.

Author:: Schwartz, Hugo

Place of publication:: Hannover

Publisher:: Verlagsbuchhandlung Dr. Max Jänecke

Document type:: Monograph

Collection:: rudolstadt

Publication year:: 1909

Scope:: 265 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweiter Abschnitt. Die staatlichen Organe und Funktionen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Staatsfinanzen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

26 2. Abschnitt. Die staatlichen Organe u. Funktionen. Reichskasse, so daß sich der Mehrbetrag der Matrikular- beiträge auf 122100 Mk. beläuft. Im Fürstentum bilden die Einkünfte aus Domänen und Forsten einen erheblichen Teil der ordentlichen Einnahmen. Die Domänen umfassen einen Flächengehalt von 6992 ha, die Forsten einen solchen von 21513 ha. Nach den Voranschlägen 1906 beträgt der ordentliche Rohertrag aus Domänen 224 000 Mk, 7,24% der gesamten ordentlichen Staatseinnahmen, und 1275000 Mk. aus Forsten 41,06°%o der gesamten ordentlichen Staatseinnahmen, der ordentliche Reinertrag aus Domänen 193000 Mk., aus Forsten 876500 Mk. 8 13. B. Rücksichtlich der einzelnen in Betracht kommenden direkten Steuern ist folgendes zu gedenken: I. Der Prozentsatz für die zu erhebende Grund- und Gebäudesteuer ist durch Gesetz vom 19. Januar 1872 auf acht Prozent des Reinertrags der steuerpflichtigen Liegen- schaften und vier Prozent des Nutzungswertes der steuer- pflichtigen Gebäude festgestellt und seitdem für jede Finanz- periode gesetzlich belassen. 8 14. IH. Die Gewerbesteuer ist eine Ertragssteuer, welcher die im Fürstentum betriebenen stehenden Gewerbe unterliegen. Von der Gewerbesteuer sind befreit: das Deutsche Reich und die Reichsbank, der Fürstliche Staats- und Domänenfiskus, die Fürstliche Landeskreditkasse sowie die öffentlichen Ver- sicherungsanstalten, ferner die Kommunalverbände wegen folgender von ihnen betriebenen gewerblichen Unternehmungen: a) der zu gemeinnützigen Zwecken dienenden Geld- und Kredit- anstalten; b) der Kanalisations-, Wasser- und Beleuchtungs- werke; c) der Schlachthäuser und Viehhöfe; d) der Markt- hallen; e) der Volksbäder und f) der Anstalten zur Beleihung von Pfandstücken. Das Ministerium ist ermächtigt, auch für andere im öffent- lichen wohltätigen oder gemeinnützigen Interesse unter- nommene gewerbliche Betriebe Steuerfreiheit zu gewähren. Grundlage und Maßstab der Steuerbemessung bildet in

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