Das Staats- und Verwaltungsrecht des Fürstentums Schwarzburg-Rudolstadt.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: schwartz_s_v_recht_rudolstadt_1909

Title:: Das Staats- und Verwaltungsrecht des Fürstentums Schwarzburg-Rudolstadt.

Author:: Schwartz, Hugo

Place of publication:: Hannover

Publisher:: Verlagsbuchhandlung Dr. Max Jänecke

Document type:: Monograph

Collection:: rudolstadt

Publication year:: 1909

Scope:: 265 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweiter Abschnitt. Die staatlichen Organe und Funktionen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Staatsfinanzen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Die Staatsfinanzen. 27 erster Reihe der Jahresertrag, an zweiter Stelle das Anlage- und Betriebskapital des Steuerpflichtigen. Es sind demnach drei Steuerklassen gebildet. In Klasse I sind diejenigen Be- triebe zu besteuern, deren jährlicher Ertrag 20000 Mk. oder mehr, oder bei denen der Wert des Anlage- und Betriebs- kapitals 150000 Mk. oder mehr beträgt. Die Gewerbesteuer- klasse Il umfaßt die Betriebe mit einem jährlichen Ertrage von 4000 bis ausschließlich 20000 Mk. oder mit einem An- lage- und Betriebskapitale im Werte von 30000 bis aus- schließlich 150000 Mk. Zur Gewerbesteuerklasse III gehören die Betriebe mit einem jährlichen Ertrage von 1000 bis aus- schließlich 4000 Mk. oder mit einem Anlage- und Betriebs- kapital von 2000 bis ausschließlich 30000 Mk. Betriebe, bei denen weder der jährliche Ertrag 1000 Mk. noch das Anlage- und Betriebskapital 2000 Mk. erreicht, bleiben von der Ge- werbesteuer befreit. Auf die Betriebssteuer (s. Abs. 5) findet diese Bestimmung jedoch keine Anwendung. Die Steuersätze betragen in der I. Klasse 200 Mk. bei einem Ertrage von 20000 bis ausschließlich 25000 Mk. und zwar um 50 Mk. für jede 5000 Mk. Mehrbetrag steigend, ferner in der II. Klasse 8 bis 192 Mk. und in der III. Klasse 4 bis 36 Mk. Jeder Landratsamtsbezirk bildet einen Veranlagungs- bezirk, für welchen eine aus einem Beamten als Vorsitzendem und mindestens sechs gewählten Beisitzern bestehende Ver- anlagungsbehörde gebildet ist. Gegen das Ergebnis der Ver- anlagung steht dem Steuerpflichtigen das Rechtsmittel der Berufung an die Berufungskommission zu, welche endgültig entscheidet. Die letztere besteht aus einem Kommissar des Ministeriums als Vorsitzendem und je drei aus den drei Ver- waltungsbezirkem gewählten Beisitzern. Für den Betrieb der Gastwirtschaft, der Schankwirtschaft sowie des Kleinhandels mit Branntwein und Spiritus ist jähr- lich eine besondere Betriebssteuer zu entrichten. Die- selbe beträgt für jeden, welcher eines oder mehrere dieser Gewerbe, allein oder in Verbindung mit anderen Gewerben betreibt, a) wenn er von der Gewerbesteuer wegen eines hinter der Grenze der Steuerpflicht zurückbleibenden Ertrags- und An- lage- und Betriebskapitals befreit ist, 10 Mk., b) wenn er zur Gewerbesteuer veranlagt ist, in der III. Klasse 15 Mk., in der

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