Das Staats- und Verwaltungsrecht des Fürstentums Schwarzburg-Rudolstadt.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: schwartz_s_v_recht_rudolstadt_1909

Title:: Das Staats- und Verwaltungsrecht des Fürstentums Schwarzburg-Rudolstadt.

Author:: Schwartz, Hugo

Place of publication:: Hannover

Publisher:: Verlagsbuchhandlung Dr. Max Jänecke

Document type:: Monograph

Collection:: rudolstadt

Publication year:: 1909

Scope:: 265 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweiter Abschnitt. Die staatlichen Organe und Funktionen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Staatsfinanzen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Die Staatsfinanzen. 39 Die Einkommensteuer wird nach Stufen veranlagt. Dem Steuertarif liegt ein einheitliches Prinzip nicht zugrunde. Im allgemeinen ist der Gesichtspunkt, die niederen Einkommen zu entlasten, maßgebend gewesen; aus diesem Grunde muß auch von dem steuerpflichtigen Einkommen des Haushaltungs- vorstandes, sofern dasselbe den Betrag von 2100 Mk. nicht übersteigt, für jedes Kind unter 14 Jahren ein Abzug von 50 Mark von Amts wegen gemacht werden, und zwar mit der Maßgabe, daß beim Vorhandensein von drei oder mehr Haus- haltungsangehörigen dieser Art eine Ermäßigung um mindestens eine und höchstens drei Steuerstufen stattfindet. Für die Einkommen ist eine steigende (progressive) Steuer vorgesehen. Die Steuer beträgt z. B. 60 Pfg. bei einem Jahres- einkommen bis einschließlich 350 Mk., 3 Mk. für über 500 bis 550 Mk., 15 Mk. für über 900—1000 Mk., 30 Mk. für über 1400—1600 Mk., 60 Mk. für über 2700-3000 Mk., 120 Mk. für über 5000-5500 Mk., 240 Mk. für über 8500-9000 Mk., 643 Mk. für über 1800020000 Mk. und steigt dann in Stufen von je 2000 Mk. um je 72 Mk. pro Jahr. Alle Steuerpflichtigen mit über 1400 Mk. Einkommen so- wie folgende juristische Personen, die einen Sitz im Fürsten- tum haben: a) Aktiengesellschaften, Kommanditgesellschaften auf Aktien; b) Berggewerkschaften, Gesellschaften mit be- schränkter Haftung, eingetragene Genossenschaften; c) Konsum- vereine; d) rechtsfähige Vereine und Stiftungen mit Ausnahme derjenigen, welche ausschließlich Kirchen-, Schul-, Armen- Kranken- oder sonstigen mildtätigen oder gemeinnützigen Zwecken dienen, sind alljährlich zur Abgabe einer Steuer- erklärung über den Gesamtbetrag ihres Einkommens ver- pflichtet (Deklarationspflicht). Wird diese Erklärung nicht abgegeben, so geht das Rechtsmittel gegen die Einschätzung für das betreffende Jahr verloren. Wer die Steuererklärung, zu deren Abgabe er verpflichtet ist, trotz nochmaliger Auf- forderung nicht einreicht, hat neben der veranlagten Steuer einen Zuschlag von 25 vom Hundert zu derselben zu zahlen. Die Veranlagung der Steuerpflichtigen erfolgt durch die Orts- bzw. Bezirkskommissionen. Die Ortskommis- sionen werden für den Bezirk einer jeden Gemeinde gebildet: und bestehen aus dem Gemeindevorstande als Vorsitzendem

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