Das Staats- und Verwaltungsrecht des Fürstentums Schwarzburg-Rudolstadt.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: schwartz_s_v_recht_rudolstadt_1909

Title:: Das Staats- und Verwaltungsrecht des Fürstentums Schwarzburg-Rudolstadt.

Author:: Schwartz, Hugo

Place of publication:: Hannover

Publisher:: Verlagsbuchhandlung Dr. Max Jänecke

Document type:: Monograph

Collection:: rudolstadt

Publication year:: 1909

Scope:: 265 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweiter Abschnitt. Die staatlichen Organe und Funktionen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Staatsfinanzen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

30 2. Abschnitt. Die staatlichen Organe u. Funktionen. und je nach der Größe der betreffenden Gemeinde aus vier bis zwölf von den Organen der Gemeindeverwaltung zu wählenden Mitgliedern. In Gemeinden über 1000 Einwohner treten den Ortskommissionen außerdem vom : Ministerium widerruflich zu ernennende Mitglieder hinzu, deren Zahl in der Stadt Rudolstadt drei, in den übrigen Gemeinden zwei beträgt. Für jede vereinigte Ortskommission ernennt das Ministerium den Vorsitzenden sowie einen Stellvertreter. Den Ortskommissionen liegt die Veranlagung der steuerpflichtigen physischen Personen mit einem Jahreseinkommen bis zu 1400 Mk. ob. Diese Veranlagung unterliegt der Nachprüfung und Festsetzung durch den Veranlagungskommissar, welcher vom Ministerium für den Umfang des Fürstentums ernannt wird und seinen dienstlichen Wohnsitz in Rudol- stadt hat. Für jeden Landratsamtsbezirk im Fürstentum ist eine Bezirkskommission am Sitze des Landratsamts gebildet. Vom Ministerium können auch für Teile eines Landratsamts- bezirks Bezirkskommissionen gebildet werden. Die Bezirks- kommissionen stehen unter dem Vorsitze des Veranlagungs- kommissars und werden aus vom Ministerium widerruflich zu ernennenden und aus gewählten Mitgliedern gebildet; die Wahl der letzteren geschieht durch den Landrat und die Ge- meindevorstände der sechs volkreichsten Gemeinden des Be- zirks. Den Bezirkskommissionen liegt die Veranlagung aller Steuerpflichtigen ob, insoweit dieselbe nicht den Ortskommis- sionen übertragen ist, sowie die Veranlagung derjenigen Steuer- pflichtigen, deren Steuerstufen von den Ortskommissionen be- stimmt, aber von dem Veranlagungskommissar beanstandet worden sind. Der letztere hat über die Vermögensverhältnisse der Steuerpflichtigen möglichst vollständige Nachrichten ein- zuziehen. Gegen das Ergebnis der Veranlagung steht sowohl den Steuerpflichtigen als auch dem Veranlagungskommissar binnen vier Wochen das Rechtsmittel der Berufung an die Be- rufungskommission zu. In der Berufung müssen, bei Vermeidung der Abweisung, die Gründe angegeben werden. aus welchen die Veranlagung angefochten wird. Die Berufungs- kommission wird für den Umfang des Fürstentums gebildet

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