Das Staats- und Verwaltungsrecht des Fürstentums Schwarzburg-Rudolstadt.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: schwartz_s_v_recht_rudolstadt_1909

Title:: Das Staats- und Verwaltungsrecht des Fürstentums Schwarzburg-Rudolstadt.

Author:: Schwartz, Hugo

Place of publication:: Hannover

Publisher:: Verlagsbuchhandlung Dr. Max Jänecke

Document type:: Monograph

Collection:: rudolstadt

Publication year:: 1909

Scope:: 265 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweiter Abschnitt. Die staatlichen Organe und Funktionen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Die Staatsdiener.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Die Staatsdiener. 33 Ss 17. B. Begründung des Dienst- und Amts- verhältnisses. Die Anstellung erfolgt mittelst eines in Urkundenform ausgefertigten Dekrets des Landesherrn (Bestallungsdekret) oder durch ein an die betreffende Dienstbehörde zu erlassendes Reskript (Bestallungsreskript), je nachdem wissenschaftliche oder eine ihr gleichstehende technische Ausbildung oder nur mechanische Dienste durch das Amt gefordert werden. An- stellung durch Dekret bewirkt ein lebenslängliches, unwider- rufliches Rechtsverhältnis, Anstellung durch Reskript nur ein widerrufliches (provisorisches). Die widerrufliche Anstellung wird in der Regel nach drei Jahren in eine unwiderrufliche umgewandelt. Außerdem wird die Anstellung nach 25 jährigem Dienste von selbst unwiderruflich. Die Staatsdiener werden mittelst Eides auf Treue und Gehorsam gegen den Fürsten, auf Beobachtung des Grundgesetzes des Landes und auf ge- wissenhafte Amtsführung verpflichtet. Dieser Eid gilt auch tür das Richteramt. Einer besonderen Beeidisung für die Ausübung des Richteramts bedarf es nicht. Alle Staatsdiener, welche öffentliche Einnahmen zu ver- walten haben, müssen vor der Verpflichtung und Geschäfts- übernahme eine nach dem Ermessen des Ministeriums zu be- stimmende Sicherheit leisten. Über die Kautionen der Staats- diener enthalten das G. vom 8. Oktober 1869 und das G. vom ll. November 1875 nähere Bestimmungen. 8 18. C. Pflichten der Staatsdiener. Das G. vom 10. Mai 1858 legt dem Beamten die Ver- pflichtung auf, das Amt gewissenhaft wahrzunehmen, Amts- verschwiegenheit, auch nach Beendigung des Dienstverhält- nisses zu beobachten, jederzeit einen ehrenhaften Lebens- wandel zu führen und sich durch sein Verhalten in und außer dem Amte der Achtung würdig zu erweisen, die sein Beruf erfordert. Die Pflichten bestimmen sich dann in der Regel noch durch besondere Instruktionen, außerdem durch die Ge- setze und die Zweckbestimmung des Amtes. Da unter Um- ständen die eheliche Verbindung des Beamten die Ehre des Schwartz. Schwarzburg-Rudolstadt. 3

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