Das Staats- und Verwaltungsrecht des Fürstentums Schwarzburg-Rudolstadt.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: schwartz_s_v_recht_rudolstadt_1909

Title:: Das Staats- und Verwaltungsrecht des Fürstentums Schwarzburg-Rudolstadt.

Author:: Schwartz, Hugo

Place of publication:: Hannover

Publisher:: Verlagsbuchhandlung Dr. Max Jänecke

Document type:: Monograph

Collection:: rudolstadt

Publication year:: 1909

Scope:: 265 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Dritter Abschnitt. Polizei.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Allgemeine Grundsätze. Die Strafandrohung der Polizeibehörden und der Erlaß polizeilicher Verordnungen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

74 3. Abschnitt. Polizei. Dritter Abschnitt. Polizei. Allgemeine Grundsätze. Die Strafandrohung der Polizeibehörden und der Erlaß polizeilicher Verordnungen. 8 47. Polizei nennt man diejenige Tätigkeit der Staats- regierung und der ihr untergebenen Behörden, durch welche der allgemeine leibliche und geistige Wohlstand der Staats- angehörigen befördert und Verarmung, Unglück und Ver- brechen verhindert werden sollen. Es liegt in der Natur der Polizei, daß sie nicht im voraus für alle denkbaren Fälle be- stimmte Vorschriften geben kann, und daß sie die Befugnis haben muß, überall einzugreifen, wo eine Störung des ge- ordneten und sicheren Beisammenlebens der Menschen ein- getreten oder zu befürchten ist. Zur Erreichung ihrer Zwecke muß die Polizei mit Zwang(Exekutiv-)befugnissen ausge- stattet sein. Nach dem G. vom 6. Dezember 1892, betreffend die Straf- androhung der Polizeibehörden und den Erlaß polizeilicher Verordnungen, steht den mit der Polizeiverwaltung betrauten Personen und Behörden eine staatliche Zwangsgewalt zu, um ihre polizeilichen Anordnungen durchzusetzen. Sie haben zu diesem Behufe die Befugnis, Strafandrohungen zu erlassen, auch neben der Strafe oder an Stelle derselben Einziehung, Vernichtung oder Entfernung verbotswidriger oder gefährlicher Sachen, Anlagen oder Einrichtungen anzudrohen. Hierbei dürfen nur Geld- oder Haftstrafen angedroht werden, und zwar seitens der mit der Verwaltung der Ortspolizei betrauten Personen und Behörden in ländlichen Gemeinden und selbständigen Guts- bezirken bis zum Höchstbetrage von 30 Mk. oder Haft bis zu vier Tagen und seitens der Landratsämter und der Polizei- behörden in Städten bis zum Höchstbetrage von 60 Mk. oder Haft bis zu einer Woche. Nach fruchtloser Androhung kann

Access restriction

Copyright

fullscreen: Das Staats- und Verwaltungsrecht des Fürstentums Schwarzburg-Rudolstadt.

Monograph

Chapter

Chapter

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation