Das Staats- und Verwaltungsrecht des Fürstentums Schwarzburg-Rudolstadt.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: schwartz_s_v_recht_rudolstadt_1909

Title:: Das Staats- und Verwaltungsrecht des Fürstentums Schwarzburg-Rudolstadt.

Author:: Schwartz, Hugo

Place of publication:: Hannover

Publisher:: Verlagsbuchhandlung Dr. Max Jänecke

Document type:: Monograph

Collection:: rudolstadt

Publication year:: 1909

Scope:: 265 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Dritter Abschnitt. Polizei.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: A. Sicherheitspolizei.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Die Sicherheitspolizei. 79 Lande nach Maßgabe des Bedürfnisses und der örtlichen Ver- hältnisse verteilt ist. Die Verhältnisse der Gendarmerie wurden durch G. vom 15. August 1873 zuletzt neu geregelt. Ihre Funktion ist durch die Dienstinstruktion vom 15. August 1873 bzw. durch die diese Instruktion teilweise abändernde V. vom 8. Dezember 1879 bestimmt. Der Wirkungskreis der Gen- darmerie ergibt sich daraus, daß sie im allgemeinen den Zweck hat, die öffentlichen Behörden bei Aufrechterhaltung der Ordnung, Ruhe und Sicherheit im Lande zu unterstützen und zur Verhütung und Entdeckung von Verbrechen und anderen strafbaren Handlungen mitzuwirken. Das Gendarmerie- korps wird durch einen militärischen Führer befehligt. 8 5l. III. Polizeiaufsicht. Nach $ 38 des St.G.B. für das Deutsche Reich vom 15. Mai 1871 und der V. vom 5. Mai 1871 bzw. 6. November 1901 ist das Ministerium, A. d.I., befugt, in den vom G. vor- geschriebenen Fällen einen Verurteilten auf höchstens fünt Jahre unter Polizeiaufsicht zu stellen. Einem solchen kann der Aufenthalt in bestimmten Orten, Stadtteilen, Gebäuden, Schaustellungsorten usw. untersagt werden. Dagegen ist die Konfinierung auf einen bestimmten Bezirk unzulässig. Der unter Polizeiaufsicht Gestellte muß sich jederzeit Haussuchungen gefallen lassen und kann, wenn er ein Ausländer ist, aus dem Reichsgebiete ausgewiesen werden. 8 52. IV. Ausländer. Der Begriff Ausland ergibt sich aus den Vorschriften der R.V. vom 16. April 1871. Ausländer können, wenn ihnen auch unter normalen Verhältnissen volle Freiheit der Be- wegung und des Aufenthalts gestattet wird, doch jederzeit ausgewiesen werden. Die Ausweisung ist durch polizeiliche Verfügung unter Androhung einer Zwangsstrafe — bei Aus- weisungen aus dem Reichsgebiete durch Bekanntmachung der Ausweisungsverfügung — oder mittelst Zwangspasses zur Durchführung zu bringen. Der Weg des Transportes soll da-

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