Die Verfassungs-Urkunde für den Preußischen Staat vom 31. Januar 1850.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: schwartz_verfassung_preussen_1898

Title:: Die Verfassungs-Urkunde für den Preußischen Staat vom 31. Januar 1850.

Author:: Schwartz, Eduard

Place of publication:: Breslau

Publisher:: M. & H. Marcus

Document type:: Monograph

Collection:: preussen

Publication year:: 1898

Edition title:: Zweite Ausgabe.

Scope:: 654 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Subtitle:: Nebst Ergänzungs- und Ausführungsgesetzen.

Introduction

Document type:: Monograph

Structure type:: Introduction

Chapter

Title:: § 1. Die Entstehung der Verfassungsurkunde.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Einleitung. SI. Die Entstehung der Verfassungsurkunde. Wie überhaupt in den Deutschen Ländern bestanden auch in Preußen ursprünglich landständische Verfassungen. Bereits Friedrich Wilhelm, der große Kurfürst, welcher die zahlreichen, mehr oder minder zersplitterten Ge- biete zu einem Brandenburgisch-Preußischen Staat vereinigte, begann zum Zweck der Durchführung der Staatsidee durch seine energisch-selbstherrliche Verwaltung die politische Bedeutsamkeit der Stände zu brechen. Durch Frie- drich Wilhelm I. wurde sie ihrem eigentlichen Wesen nach vernichtet. Dieser Monarch berief die Stände zwar noch zu den Huldigungslandtagen und gab die Versicherung ab, daß er ihre Rechte, wie im Allgemeinen die ganze Lan- desverfassung, aufrecht erhalten und keinen seiner Unterthanen in dem, was er billig und füglich als Recht ansehen könnte, beeinträchtigen würde, verwei- gerte aber die ausdrückliche Bestätigung der ständischen Rechte und regierte als unumschränkter Gewalthaber. Auch Friedrich der Große hielt zwar in Königsberg den üblichen Huldigungslandtag ab und ertheilte eine ähnliche allgemeine Versicherung, ignorirte aber die alten ständischen Gerechtsame voll- ständig und unterdrückte die in Schlesien vorgefundenen sogleich in rücksichts- loser Weise. Nur in einzelnen Landestheilen bestanden schließlich noch Stände als örtliche Körperschaften, denen eine Mitwirkung bei der Provinzialverwal- tung anvertraut war. Die gesammte Regierungsgewalt und Gesetzgebung war ausschließlich bei dem Könige. Das am 1. Juli 1794 in Geltung ge- tretene Allgemeine Landrecht bestimmte in seinem, „von den Rechten und Pflichten des Staats überhaupt“ handelnden dreizehnten Titel des zweiten Buches (88 1 bis 9, 12 bis 15) folgendes: l 1. Alle Rechte und Pflichten des Staats gegen seine Bürger und Schutz- verwandten vereinigen sich in dem Oberhaupte desselben. §2. Die vorzüglichste Pflicht des Oberhaupts im Staate ist, sowohl die äußere als innere Ruhe und Sicherheit zu erhalten, und einen Jeden bei dem Seinigen gegen Gewalt und Störungen zu schützen. 83. Ihm kommt es zu, für Anstalten zu sorgen, wodurch den Einwoh— Schwarz, Preußische Verfassungsurkunde. 1

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