Die Verfassungs-Urkunde für den Preußischen Staat vom 31. Januar 1850.

Schwartz, Eduard

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: schwartz_verfassung_preussen_1898

Title:: Die Verfassungs-Urkunde für den Preußischen Staat vom 31. Januar 1850.

Subtitle:: Nebst Ergänzungs- und Ausführungsgesetzen.

Author:: Schwartz, Eduard

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Verfassung

Place of publication:: Breslau

Publishing house:: M. & H. Marcus

Document type:: Monograph

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1898

Edition title:: Zweite Ausgabe.

Scope:: 654 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: IV. Das Herrenhaus.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 2. Geschäftsordnung für das Herrenhaus.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

IV. Das Herrenhaus. 2. Geschäftsordnung. Uebersicht des Inhalts. 441 8 Inhalt des Protokolls JJ37. Einspruch gegen die Fassung des Protoiolls . .. . . . 38. Vollziehung des Protokolls 339. D. Redeordnung. Ertheilung des Worts Seitens des Präsidenten und Betheiligung desselben an der Debatte . .. Theilnahme der Minister und ihrer Vertreter an der Debatte 141. Anmeldung der Redner zum Wort und Reihenfolge derselbbten. 42. Sofortige Zulassung zum Wort. 43. Platz der Redner und Befugniß derselben zum Vorlesen schriftlich abee faßter Reden . Disziplinarbefugnisse des Prösidenten und Entziehung des Wortes. 45. Allgemeine Diskussion 4. Weiterer Gang der Verhandlung und o An anf —27 über die Vorlage im Ganzen . . EAbanderungsanträge................ 4849. FFormaleAntrage.. 50. G. Interpellationen und Behandlung der Uebersichten der von der Staatsregierung gefaßten Entschließungen auf beschlüsse des Lerrenhanses .. 515 H. Schluß der Debatte. Verlesung der Rednerliste, Ertheilung des Worts an den Antragsteller oder Berichterstatter und Wiedereröffnung der Debatte, wenn ein Mi- nister oder dessen Vertreter nach dem Schluß der Debatte das Wort erhalten hat. .. ZBZ3. Stellung der Fragen . . 54. 55. J. Abstimmung. Wiederholung der formulirten Frage unmittelbar vor der Abftimmung 56. Form der Abstimmung . 57. Schluß der namentlichen Abstimmung .. .........58. Verkündung des Ergebnisses der Ab timmung . ..59. Recht der Mitglieder, die Aufnahme einer von der Mehrheit abweichenden Abstimmung in den stenographischen Bericht zu verlangen. Redaktion der gefaßten Beschlüsse vor der Gesammtabstimmung Z 61. Zweite Abstimmung über Verfassungsänderungen 62. VI. Ordnungsbestimmungen. Verletzung der Ordnung Seitens eines Mitgliedes 63. ena des Präsidenten, die Sitzung auf eine bestimmte Beit auszu- seten oder ganz aufzuheben . Handhabung der Polizei im Hause Seitens des Präsidenten. ·6005-67. Befugniß des Präsidenten in Betreff der an ihn oder an das Haus ge- richteten Beschwerden und Schreiben, welche sich auf die in dem Hause vorgekommenen Verhandlungen beziehen. VII. Von den Mityliedern des Hauses. A. Prüfung der Legitimationen 606009. B. Erledigung eines Sitzes im Hause ............70. C. Ausschließung aus dem Hause J1. D. Theilnahme der Mitglieder an den Sitzung en 72. E. Wahl von Mitgliedern zur Elgatsschulßen und zur satistischen Zentralkommission VIII. Adressen. Antrag, eine Adresse an den König zu richten ... . 74. Bildung einer Kommission zur Vorberathung des Adreentwurss z75. Ueberreichung der Adresse durch eine Deputatio . . . 76. IX. Allgemeine Bestimmungen. Geschäftliche Behandlung und Erledigung der Gesetzesvorlagen 77—80. Form der Mittheilungen an die Staatsregierung oder an das Haus der Abgeordneten Zeitdauer der Geschäftsordnung und Abänderung derselben 22.

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