Die Verfassungs-Urkunde für den Preußischen Staat vom 31. Januar 1850.

Schwartz, Eduard

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: schwartz_verfassung_preussen_1898

Title:: Die Verfassungs-Urkunde für den Preußischen Staat vom 31. Januar 1850.

Subtitle:: Nebst Ergänzungs- und Ausführungsgesetzen.

Author:: Schwartz, Eduard

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Verfassung

Place of publication:: Breslau

Publishing house:: M. & H. Marcus

Document type:: Monograph

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1898

Edition title:: Zweite Ausgabe.

Scope:: 654 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: V. Das Haus der Abgeordneten.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 6. Die Hohenzollernschen Lande.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: c. Reglement über die Ausführung der Wahlen zum Hause der Abgeordneten in den Hohenzollernschen Landen. Vom 18. Septbr. 1893.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

V. Das Abgeordnetenhaus. 6. Hohenzollern. c. Regl. v. 18. Sept. 1893. §§3—6. 501 l 3. Die Aufstellung der Urwählerliste, in welcher bei jedem einzelnen Namen der Steuerbetrag anzugeben ist, den der Urwähler in der Gemeinde oder in dem aus mehreren Gemeinden zusammengesetzten Urwahlbezirk zu entrichten hat, liegt der Gemeindeverwaltungsbehörde ob. In Gemeinden, die in mehrere Urwahlbezirke getheilt sind, erfolgt die Aufstellung der Urwählerlisten nach den einzelnen Bezirken. 84. Die Urwählerliste ist von der Gemeindeverwaltungsbehörde in jeder Ge- meinde drei Tage lang öffentlich auszulegen. Daß und in welchem Lokal dies geschieht, ist beim Beginn der Auslegung in ortsüblicher Weise bekannt zu machen. Innerhalb drei Tagen nach dieser Bekanntmachung steht es jedem frei, gegen die Richtigkeit oder Vollständigkeit der Liste bei der Gemeindeverwaltungs- behörde oder dem von dieser bezeichneten Kommissar oder der dazu niedergesetzten Kommission seine Einwendungen schriftlich anzubringen oder zu Protokoll zu geben. Die Entscheidung darüber erfolgt in den Städten durch die Gemeinde- verwaltungsbehörde, auf dem Lande durch den Oberamtmann (Obervogt). Die Urwählerlisten sind mit einer Bescheinigung über die nach ortsüblicher Bekanntmachung während drei Tagen erfolgte öffentliche Auslegung, sowie darüber zu versehen, daß innerhalb der Reklamationsfrist keine Reklamationen erhoben oder die erhobenen erledigt sind. Beide Bescheinigungen liegen der Gemeindeverwaltungsbehörde ob. Werden aber Reklamationen erhoben, so hat auf dem Lande die Gemeinde- verwaltungsbehörde die Urwählerlisten nur rücksichtlich der Auslegung zu be- scheinigen und dieselben sofort nach Ablauf der Reklamationsfrist, nebst den eingegangenen Reklamationen, sowie dem Atteste, daß keine weiteren als die beigefügten Reklamationen angebracht sind, dem Oberamtmann (Obervogt) ein- zureichen, welcher nach Erledigung der Reklamationen die bezügliche Beschei- nigung auszustellen hat. s § 5. Nach Auslegung der Urwählerlisten erfolgt die Aufstellung der Ab- theilungslisten (§ 16 der Verordnung). § 6. Bei der Aufstellung der Abtheilungslisten ist folgendes Verfahren zu beobachten: Nach Anleitung des anliegenden Formulars A werden die Urwähler in der Ordnung verzeichnet, daß mit dem Namen des Höchstbesteuerten angefangen wird, dann derjenige folgt, welcher nächst jenem die höchsten Steuern ent- richtet, und so fort bis zu denjenigen, welche die geringste oder gar keine Steuer zu zahlen haben. Alsdann wird die Gesammtsumme aller Steuern berechnet und endlich die Grenze der Abtheilungen dadurch gefunden, daß man die Steuersumme der einzelnen Urwähler so lange zusammenrechnet, bis das erste und das zweite Drittel der Gesammtsumme aller Steuern erreicht ist. Die Urwähler, auf welche das erste Drittel fällt, bilden die erste, die- jenigen, auf welche das zweite Drittel fällt, die zweite, die übrigen die dritte

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