Die Verfassungs-Urkunde für den Preußischen Staat vom 31. Januar 1850.

Schwartz, Eduard

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Monograph

Persistent identifier:: schwartz_verfassung_preussen_1898

Title:: Die Verfassungs-Urkunde für den Preußischen Staat vom 31. Januar 1850.

Subtitle:: Nebst Ergänzungs- und Ausführungsgesetzen.

Author:: Schwartz, Eduard

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Verfassung

Place of publication:: Breslau

Publishing house:: M. & H. Marcus

Document type:: Monograph

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1898

Edition title:: Zweite Ausgabe.

Scope:: 654 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: VI. Das Königshaus.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 2. Ehevertrag.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

596 VI. Das Königshaus. 2. Ehevertrag. Art. 8. aber respective an Unsere Krone und an Unser Königliches Haus wiederum zurückfallen müssen. Wenn bei dem Ableben des Prinzen N. N. aus dieser fürstlichen Ehe Kinder am Leben sind, so sollen dieselben als Prinzen und Prinzessinnen des Königlichen Hauses Preußen, unter Unserer, des Königs von Preußen, und Unserer Erben und Nachfolger in der Krone, Vormundschaft, und auf Unsere, des Königs von Preußen, und Unserer Erben und Nachfolger in der Krone, sowohl in Ansehung des Ortes, Ihres Aufenthaltes, als sonst überall zu treffende Anordnung, gebührend verpfleget, erzogen und der Verfassung Unseres Königlichen Hauses Preußen gemäß, versorget werden, ohne daß Ihre König- liche Hoheit die Prinzeßin aus Ihrem Witthum, oder aus Ihren sonstigen Einkünften Beiträge dazu zu leisten hat. Das Heyrathsgut der Zwanzigtausend Thaler soll, nach dem Ableben der hohen Frau Wittwe, auf die aus dieser fürstlichen Ehe vorhandene Nach- kommenschaft fallen und vererbet seyn; nämlich wenn der Prinz N. N. aus seiner fürstlichen Ehe mit der Prinzeßin N. N. Nachkommenschaft gewinnt, und diese den Prinzen und demnächst auch die Durchlauchtigste Prinzeßin überlebet, so soll das Heyrathsgut der Zwanzigtausend Thaler an die gedachte Nachkommenschaft, und nach deren Abgange, an die Krone Preußen verfallen und vererbet seyn, selbst in dem Falle, wenn die Kinder aus dieser fürstlichen Ehe, über kurz, oder lang, ohne Leibeserben zu gewinnen, versterben, oder wenn überhaupt die Nachkommenschaft aus fürstlicher Ehe verstirbet, ohne weitere Posterität zu hinterlaßen. Wenn der Prinz N. N. die Prinzeßin N. N. als Wittwe hinterläßt, aber aus seiner fürstlichen Ehe mit hochgedachter Prinzeßin keine Nachkommen- schaft hinterläßt, oder wenn der hochgedachte Prinz N. N. die Prinzeßin N. N. als Wittwe, und aus dieser seiner fürstlichen Ehe Nachkommenschaft hinterläßt, welche aber bei Leben der fürstlichen Wittwe, Prinzeßin N. J. mit Tode abgeht, ohne weitere Nachkommenschaft zu hinterlassen, alsdann soll das Heyrathsgut der Zwanzigtausend Thaler an Uns, den regierenden Fürsten, und an Unsere Erben und Nachfolger in der Regierung, jedoch erst nach dem Tode der Prinzeßin, zurückfallen und vererbet werden. Artikekl 8. Wie es zu halten ist, wenn die Durchlauchtigste Prinzeßin den Wittwenstand verändert und mit Seiner Majestät des Königs von Preußen Bewilligung zu einer zweyten standesmäßigen Ehe schreitet. Wenn die Durchlauchtigste Prinzeßin N. N. Ihren Wittwenstand ver- ändert, und Sich anderweitig standesmäßig mit Unserer, des Königs von Preußen, Bewilligung vermählet; so höret das in dem vierten Artikel der gegenwärtigen Ehepacten verschriebene Witthum von jährlich Dreißigtausend Thalern gänzlich auf, und cessiret sodann auch der Wittwensitz. In Ansehung des Heyrathsgutes soll es im Falle der Veränderung des Wittwenstandes, durch eine mit Unserer des Königs von Preußen, Bewilligung geschlossene zweyte standesmäßige Vermählung hochgedachter Prinzeßin folgen- dermaßen gehalten werden:

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