Die Verfassungs-Urkunde für den Preußischen Staat vom 31. Januar 1850.

Schwartz, Eduard

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: schwartz_verfassung_preussen_1898

Title:: Die Verfassungs-Urkunde für den Preußischen Staat vom 31. Januar 1850.

Subtitle:: Nebst Ergänzungs- und Ausführungsgesetzen.

Author:: Schwartz, Eduard

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Verfassung

Place of publication:: Breslau

Publishing house:: M. & H. Marcus

Document type:: Monograph

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1898

Edition title:: Zweite Ausgabe.

Scope:: 654 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Introduction

Document type:: Monograph

Structure type:: Introduction

Chapter

Title:: § 3. Die Litteratur des Preußischen Staatsrechts.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

42 Einleitung. 83. fünfzehn Seiten groß, sind vorzüglich. Aber das Werk leidet an einem schweren Fehler. Arndt geht von dem Satze aus, daß die Verfassungsurkunde eine freiwillige Gabe der Krone sei und diese alle diejenigen Befugnisse, welche ihr durch die Verfassung nicht entzogen, die Volksvertretung dagegen nur diejenigen Rechte besitze, welche ihr in der Verfassung verliehen seien. Der erste Theil dieses Satzes ist natürlich nur in demselben Sinne richtig, in welchem man auch beim Zwange noch von Freiwilligkeit spricht — etsi non coactus noluisset, tamen coactus voluit, — der zweite Theil dagegen, wie man immerhin über seine theoretische Richtigkeit denken mag, in weitem Um— fange zur thatsächlichen Herrschaft gelangt. Arndt will diesen zweiten Theil auch theoretisch als richtig erweisen, keistet sich dabei aber Interpretationskunst- stücke, welche Dahlmann, an den er im Vorwort zur zweiten Auflage erinnert, „konzessionirte Brustkaramellen für beängstigte verfassungsfeindliche Herzen“ ge- nannt haben würde, und bezüglich deren v. Schulze's Ausspruch, daß sie dem unzweideutigen Ausdruck der Verfassungsurkunde Gewalt anthäten, fast noch zu milde ist. In dem Vorworte zur zweiten Auflage behauptet Arndt, daß seine Arbeit von ihm als eine juristische aufgefaßt sei, aber wenn dies dahin ver- standen werden soll, daß er rein sachlich, nicht im Sinne einer bestimmten politischen Parteirichtung gearbeitet habe, so täuscht er sich selbst. In einem anderweitigen Aufsatze über das finanzielle Gnadenrecht des Monarchen (in einer Halle'schen Zeitung) bekennt er, daß er von einem bestimmten politischen Standpunkt aus argumentirt; er beruft sich nämlich darauf, daß „selbst der liberale v. Rönne"“ gleicher Ansicht sei. Wenn er in dem Vorwort zur zweiten Auflage sein Werk einen „ehrlichen Versuch“ nennt, „die Theorie und Praxis des Preußischen Staatsrechts mit einander zu verbinden", so muß nach allem diesem der Versuch als mißlungen bezeichnet werden, da Arndt's politischer Standpunkt fortwährend durchschlägt und den Blick des so scharfsinnigen Autors wiederholt in bedauerlicher Weise trübt. Neben diesen Werken bieten auch die dem Reichsstaatsrecht gewidmeten Werke von v. Rönne, v. Schulze, Laband, Hänel, Meyer und Zorn manches Material zur Interpretation der Preußischen Verfassungsurkunde. Aus der älteren staatsrechtlichen Litteratur sind noch jetzt zu nennen H. A. Zachariä, Deutsches Staats= und Bundesrecht, dritte Aufl. 1865/1867 und v. Gerber, Grundzüge des deutschen Staatsrechts, dritte Aufl. 1880. Diese Werke und ebenso die allerdings nicht sehr zahlreichen Schriften über einzelne wichtige Fragen aus dem Preußischen Staatsrecht von Perthes, Guneist, Laband, Zorn, Arndt u. A. sind zu dem auf den folgenden Blättern gegebenen Kommentar benutzt. Allerdings sind sie nur vereinzelt citirt, indem für den litterarischen Apparat auf die genannten Darstellungen von v. Rönne und v. Schulze verwiesen werden mag. Textausgaben mit und ohne kurze Noten giebt es mehrere. Die jüngste hat 1893 der Leipziger Professor Binding geliefert. Dieselbe ist trotz mehrerer in den Vorbemerkungen bezw. Anmerkungen befindlicher Versehen zu empfehlen, da der Abdruck genau und die äußere Ausstattung geschmackvoll ist.

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