Sammlung der Gesetze und Verordnungen für das Königreich Sachsen.: Sammlung der Gesetze und Verordnungen für das Königreich Sachsen vom Jahre 1832.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: sgv_sachsen

Title:: Sammlung der Gesetze und Verordnungen für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: sachsen

Publication year:: 1832; 1834

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: sgv_sachsen_1832

Title:: Sammlung der Gesetze und Verordnungen für das Königreich Sachsen vom Jahre 1832.

Volume count:: 1

Publisher:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: sachsen

Publication year:: 1832

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: 10tes Stück, vom Jahre 1832.

Volume count:: 10

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: No 17.) Gesetz über Ablösungen und Gemeinheitstheilungen; vom 17ten März 1832.

Volume count:: 17

Document type:: Periodical

Structure type:: law

Abloͤsungsfaͤlle bei Erbzins= und Zinsgrundstük- ken. (190 ) 9. 82. Bei Erbzinsgrundstuͤcken und gewoͤhnlichen Zinsgrundstuͤcken sollen folgende Grundsaͤtze zur Anwendung kommen: a) Bestehe der davon zu entrichtende Zins in baarem Gelde, so ist er nach der §. 52. unter c. enrhaltenen Bestimmung zu beurtheilen, und mirhin nur durch freie Vereinigung beider Theile ablöslich. Lehnwaare. (Lehngeld) Abschätzung der Laudemial- pflicht. Bestehe er in Nakural-Abentrichtungen, so sind beide Theile zur Provocation auf Ab- lösung berechtigté. b) An Erbzinsgrundstücken kann der Besitzer jederzeit das volle Eigenchum dadurch erwerben, daß er eine Erhöhung des jährlichen Erbzinses um drei Procent übernimmt, und dadurch das Obereigenehum des Erbzinsherrn sammt dem Vorkaufsrechte desselben ablöst. Der Antrag auf Ablösung des Erbzinsverhältnisses und Verwandlung in volles Eigen- thum kann nur von dem Besißer des Erbzinsgrundstücks (vom Erbzinsmann), nicht vom Erbzinsherrn ausgehen. c) Die einem Erbzinsgrundstücke oder gewöhnlichen Zinsgrundstücke von einem Dritten zu verrichtenden Dienste und andere teistungen sind uncer denselben Bedingungen ablösbar, wie solches nach I. 80. Hinsichrlich der Erbpachesgrundstücke der Fall ist. Auch sind die in 99. 79. und 81. enthaltenen Grundsätze und Vorschriften auf Erb- zins= und gewöhnliche Zinsgrundstücke analog anzuwenden. d) Komme bei Erbzinsgrundstücken die Verbindlichkeit zu Entrichtung von Lehnwaare vor, so ist diese, nach den 99. 83. bis mic 90. aufgestellten Grundsätzen, noch besonders abzulösen. . B3. Wenn der Werth eines der taudemialpflicht unterworsenen Grundstücks dadurch erhöhe wird, daß darauf hasftende Dienste und andere tasten völlig, und niche blos durch Uiber- nahme einer Rence oder andern teistung, abgelöst werden, so kann dennoch der Lehnberr in Ansehung dieser Werthserhöhung ein Lehngeld niche fordern, sondern es muß solchenfalls von dem Werthe des Grundstücks der Kapitalbetrag, durch den die Ablösung bewirkt wur- de, abgezogen werden. . Dieser Grundsatz (5. 83.) ist auch bei Ablösung der #ehnwaare zu befolgen, und übrigens dabei von folgenden Säten auszugehen: a) Muß derselbe in jedem Vererbungsfalle des Besitzers des pflichtigen Grundstücks entrichtee werden, so sind auf 100 Jahre drei dergleichen Veränderungsfälle zu rechnen. «

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