Sammlung der Gesetze und Verordnungen für das Königreich Sachsen.: Sammlung der Gesetze und Verordnungen für das Königreich Sachsen vom Jahre 1832.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: sgv_sachsen

Title:: Sammlung der Gesetze und Verordnungen für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1832; 1834

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: sgv_sachsen_1832

Title:: Sammlung der Gesetze und Verordnungen für das Königreich Sachsen vom Jahre 1832.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 1

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1832

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: 3tes Stück, vom Jahre 1832.

Volume count:: 3

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: No 5.) Verordnung, das Verfahren bei Einführung der allgemeinen Städte=Ordnung und Errichtung der örtlichen Statuten betreffend; vom 2ten Februar 1832.

Volume count:: 5

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

Sonstige zur Einfuͤhrung der Städte-Ord- nung nöthige Veranstaltun- gen. Aufzeichnung des Stadtver- mögcns. Kunstige Nach- trags-Verzeich- nisse. —- Scadtrathe von ihnen zu eröffnenden Verschlge wegen Besetung der Richterstellen sich zu vereinigen. Die wirkliche Wahl und Ernennung der richterlichen Personen aber ist Sache des neu- gewähleen Seadtrathes, und dessen erstes Geschäft nach seiner Ernennung. Im Falle dieser aber hierbei sein Absehen auf andere, als die ihm von dem Bürgerausschusse vorgeschlege- nen Personen richten, und hierdurch wider die Absiche des letztern neue Anfprüche auf Pensionirung veranlaße werden sollcen, so hat derselbe, vor der wirklichen Ernennung, mie dem Bürgerausschusse hierüber Rücksprache zu nehmen und Vereinigung zu treffen. Da- fern letztere nicht zu Scande kommt, so ist, zum Behuf der Enescheidung, Beriche an die vorgesetzte Behörde zu erstatten. 6. 7. Wo sich eine sofortige Bestimmung des Umfangs des slädtischen Gemeindebezirks und der einzelnen Bezirksabtheilungen, ingleichen des Bezirks der Stade-Polizeibehörde, und, wenn die Stade Gerichtsbarkeit hat, des Gerichtsbezirks des Stadtgerichts, noth- wendig mache, hat sich der Commissar mit der Feststellung der diesfallsigen Verhältnisse zu beschäftigen, überhaupc aber alles Dasjenige, mit Zuziehung des neuen Stadtrathes und der Communrepräsentancen, zu veranstalten, was erforderlich ist, damie die allgemeine Seädte-Ordnung am Orte in sofortige Wirksamkeic treten könne, und in keiner Rücksicht eine Uncerbrechung des regelmäßigen Geschäftsganges entstehe. Die getroffene definitive, eder, bei diesfalls etwa erst hinwegzuräumenden Schwierigkeiten, einstweilige Einrichtung ist der vergesehzten Regierungsbehörde anzuzeigen. K. S. Jugleich hat der Commissar die Veranstaltung zu treffen, daß, in sefern es noch nicht geschehen ist, baldmöglichst der wahre Bestand des Scadtvermögens festgestelle und darüber eine förmliche Urkunde, nach dem bier beiliegenden Entwursfe sub A., unter der Uncerschrift des Commissars, des Stadtrathes und der provisorischen Communrepräsentan- ten, in doppelten Eremplarien ausgefertigt und eins derselben an die vorgesetzte Regierungs- Behörde eingesendet werde. Ist dieses Geschäft umsänglicher und läßt selbiges die sofortige Berichceigung nicht zu, so ist solches dem neu eingeführten Seaderathe zu überlassen, wel- cher es jedenfalls, unter Miewirkung der Stadtverordneken, oder, so lange diese noch niche vorhanden sind, der provisorischen Cemmunrepräsentanten, zu besorgen hat. Dieses Ver- zeichniß ist bei der künftigen Verwalkung des Stadevermögens zum Grunde zu legen. . 9. Auf dieselbe Weise, obwohl in der Regel ohne Mitwirkung eines königlichen Commis- sars, sind, so oft es nöchig wird, Nachträse zu diesem Vermögensverzeichnisse unter fortlaufenden Nummern (erster, zweicer Nachtrag u. s. w.) auszufertigen und zur vorgeset- ten Regierungsbehörde einzusenden.

fullscreen: Sammlung der Gesetze und Verordnungen für das Königreich Sachsen vom Jahre 1832. (1)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

Periodical

Periodical volume

Law Gazette

Law

Table of contents

Cite and reuse

Periodical volume

Law

Image

Image fragment

fullscreen: Sammlung der Gesetze und Verordnungen für das Königreich Sachsen vom Jahre 1832. (1) Access restriction Public Domain Mark 1.0. You can find more information here. Copyright There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Sammlung der Gesetze und Verordnungen für das Königreich Sachsen vom Jahre 1832. (1)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.