Sammlung der Gesetze und Verordnungen für das Königreich Sachsen.: Sammlung der Gesetze und Verordnungen für das Königreich Sachsen vom Jahre 1832.

Sammlung der Gesetze und Verordnungen für das Königreich Sachsen vom Jahre 1832. (1)

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Periodical

Persistent identifier:: sgv_sachsen

Title:: Sammlung der Gesetze und Verordnungen für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1832; 1834

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: sgv_sachsen_1832

Title:: Sammlung der Gesetze und Verordnungen für das Königreich Sachsen vom Jahre 1832.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 1

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1832

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: 3tes Stück, vom Jahre 1832.

Volume count:: 3

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: No 5.) Verordnung, das Verfahren bei Einführung der allgemeinen Städte=Ordnung und Errichtung der örtlichen Statuten betreffend; vom 2ten Februar 1832.

Volume count:: 5

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

( 51) i-me Von den zu erwählenden Seadeverordneken und Ersabmännern, so wie von den Wahl= Rücksicht auf männern, insosern dergleichen, nach 9. 125, zu ernennen sind, müssen in der Regel wenig- Ansässigkeit. stens zwei Drittheile mit, innerhalb des städtischen Gemeindebezirks gelegenen, Wohnhäusern angesessen und beliehen senn. Won dieser Regel darf, ohne besondere Genehmigung der vor- gesesten Regierungsbehörde, nicht abgewichen werden, und mindestens muß allenthalben die Hälfte der Stadtverordneten, Ersatzmänner und Wahlmänner aus in der Stade angesessenen Hausbesißern bestehen; dagegen auch allenthalben wenigstens zwei Unangesessene untcer den Seadtverordneten seyn müssen. Das diesfalls jeden Orks festzustellende Verhäleniß der An- gesessenen und Unangesessenen ist in dem Localstatute zu bestimmen. In dem letztern ist zugleich die Zahl der Stimmen festzusetzen, welche Derjenige wenig- stens haben muß, der als Stadtverordneter oder Ersatzmann, so wie bei Ernennung der Wahlmänner, als gewähle betrachtet werden soll. /. 130. Die Secadträthe haben, als Obrigkeit der Stade, die Wahlhandlungen theils unmit- Obrigkeitliche Leitung der telbar, eheils durch die A idti « - ,h ch,nachrtandrerstadtcschenDepukatconen(s.213.sq.),zuek Wahlhandim nennenden Wahldepurationen einzuleiten und zu Stande zu bringen. Die Stadträthe sowohl als die Wahldeputationen haben sich hierbei zum Registriren gese-zlich befähigter Protocollanken zu bedienen. 6. 131. Die Wahldeputation besteht aus einem Rathsdeputirten, welcher bei derselben den Vorsih fübre, drei Mitgliedern aus dem Mietel der Seadtverordneten und aus anderen Bürgern, welche Wahlgehülsen genannt werden. Die Zahl der letztern muß mindestens Drei seyn und darf hochstens bis auf Neun ansteigen. Diese Wahlgehülfen verlieren hierdurch weder ihr Stimmrecht, noch ihre Wählbar- keit. Der Stadtrath nimmt bei ihrer Ernennung auf solche Personen Rücksiche, deren eigener Wählbarkeit ein bekanntes Hinderniß nicht im Wege stehe, und von welchen sich vermuthen läßt, daß sie die Verhälenisse der Bürger in allen Stadttheilen hinlänglich ken- nen, damit Gründe, aus welchen Jemandem Stimmreche und Wöählbarkeic abzusprechen ist, nicht leiche unbemerkt bleiben. ßh. 132. . Mitglieder der Wahldeputa- tion. Uiber eine zweckmäßige Einrichtung des Wahlverfahrens selbst können zwar in jeder Bürgerverzeich= Stade, nach den örtlichen Verhälenissen derselben, in den tocalstatuten besondere Bestim- mungen getroffen werden. Im Allgemeinen jedoch, und wo Leßteres unterbleibe, sind dabei nachstehende Vorschrifken zu befolgen: Wenn die Wahldepuration niedergesetze ist, so läße der Stadtrath, vor WVeranstalcung nisse.

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