Sammlung der Gesetze und Verordnungen für das Königreich Sachsen.: Sammlung der Gesetze und Verordnungen für das Königreich Sachsen vom Jahre 1832.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: sgv_sachsen

Title:: Sammlung der Gesetze und Verordnungen für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1832; 1834

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: sgv_sachsen_1832

Title:: Sammlung der Gesetze und Verordnungen für das Königreich Sachsen vom Jahre 1832.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 1

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1832

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: 3tes Stück, vom Jahre 1832.

Volume count:: 3

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: No 5.) Verordnung, das Verfahren bei Einführung der allgemeinen Städte=Ordnung und Errichtung der örtlichen Statuten betreffend; vom 2ten Februar 1832.

Volume count:: 5

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

der Wahl selbst, ein vollstaͤndiges Verzeichniß aller, am Orte wohnhaften Buͤrger, auf die Grundlage der frühern ähnlichen Werzeichnisse und Wahllisten, ingleichen der immittelst über Ertheilung des Bürgerrechts gehaltcenen Protocolle und Nachrichren, fertigen. Darin werden, nach diesen Grundlagen und sonst bekannten Thatsachen, alle die Ausübung des Stimmrechts und die Wählbarkeit verhindernden Verhältnisse und Umstände angegeben. Die mit Häusern ansässigen Bürger werden von den übrigen abgesondert. Die Ausfertigung geschieht nach dem hier beigefügten Schema sub B. Won den be- — treffenden Behörden muß bei diesem Verzeichnisse alles zur Sache gehörige, was denselben bekannt ist, vollständig bemerke werden. . 133. Die Wahldeputation pruͤft dieses Buͤrgerverzeichniß und besonders die darin bemerkten Behinderungsursachen der Ausübung des Stimmrechts und der Wählbarkeit, und zieht darüber, wo es noch nöthig ist, weitere Erkundigung ein. Der Staderath läße sodann, auf den von dessen Deputirten zu machenden mündlichen Vortrag, seine Beschlußnahme über die Aufnahme in die Wahlliste, oder die Auslassung aus derselben, in das obgedachte Bürgerverzeichniß, und zwar in die dazu bestimmte be- sondere Spalte eincragen, hiernächst aber die von ihm und den Miegliedern der Wahlde- putation zu unterzeichnende, von dem Protocollanten aber zu contrasignirende Wahlliste, nach dem Schema unter C., ausfertigen. — Wenn es die Stadtverordneten verlangen, kann sie gedruckt werden. d. 134. Deren Be— Wenigstens vierzehn Tage lang vor dem Eintritte des Wahltags muß die Wahlliste kanntmachung. im Rathhaute der Stadt, in welcher die Wahl geschehen soll, oder, in Ermangelung eines Rathhauses, in einem sonst fuͤr geeignet geachteten Hause, zu Jedermanns Ansicht bereit liegen. Uiberdies wird die Wahlliste, wenn sie gedruckt worden ist, in den innerhalb des staͤdtischen Gemeindebezirks gelegenen Wohnhaͤusern vertheilt, deren Besitzer sie den uͤbrigen, darin wohnenden Buͤrgern mitzutheilen haben. Ob in dem Falle, wenn sie nicht gedruckt worden ist, mehrere handschriftliche Exemplare zur Ansicht auszulegen seien, bleldt dem Ermessen der Stadrverordneten überlassen, welche sie jedenfalls mirgetheilt erhalcen müssen. . 135. Einsprüche da- Einsprüche gegen die Wahlliste, sie mögen die nachträgliche Aufnahme darin wegge- gegen. lassener Türger, oder die Ausschließung darin aufgeführter Personen, oder eine Abänderurg in der Klassisication der Ansässigen zum Zwecke haben, sind wenigstens acht Tage vor dem Wahltage zur Kenntniß und Entscheidung des Stadtrathes zu bringen. Dieser faßt darauf, mit Zuziehung der Mitglieder der Wahldeputation, welche dabei nebst sämmtlichen Raths- mitgliedern ein entscheidendes Stimmrecht ausüben, baldmäöglichst einen Beschluß, welchen — Wahllisten.

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