Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1909.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1909

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1909.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 75

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1909

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: 16. Stück

Volume count:: 16

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: No. 53.) Verordnung, die Sicherung der Theater, Zirkusgebäude, öffentlichen Versammlungsräume und Warenhäuser gegen Feuersgefahr betreffend.

Volume count:: 53

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

Appendix

Title:: A. Theater.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

— 365 — 3. Der Abzug ist ferner nur zulässig wegen solcher Familienglieder, die a) nicht besonders zur Einkommensteuer zu veranlagen sind (8 3 des Gesetzes), b) am 12. Oktober des dem Steuerjahr unmittelbar vorausgegangenen Jahres das 6., aber noch nicht das 14. Lebensjahr vollendet haben, c) von dem Familienhaupt unterhalten werden. Als Familienglieder im Sinne des Gesetzes sind nur solche Angehörige der Haus- haltung zu verstehen, die durch Verwandtschaft oder Schwägerschaft mit dem Haus- haltungsvorstand verbunden oder von ihm an Kindesstatt oder als Pflegekinder angenommen sind. Die Zugehörigkeit zur Haushaltung geht nicht schon dadurch verloren, daß das Kind zum Zwecke seiner Erziehung oder Ausbildung außer dem Hause untergebracht ist. Wegen eines Familiengliedes im Sinne des vorigen Absatzes darf ein Abzug nur dann bewirkt werden, wenn bei ihm die oben unter a bis c bezeichneten Voraussetzungen zusammentreffen. Zu a) Zur Einkommensteuer besonders veranlagt ist das Familienglied nicht schon dann, wenn es wegen eigenen Einkommens in das Kataster aufgenommen worden ist, sondern nur, wenn es auch mit einem Steuersatze belegt ist. Zu b) Familienglieder, die erst zwischen dem Tage der Hauslistenaufstellung und dem Abschluß des Katasters das 6. Lebensjahr vollenden oder in diesem Zeitraum sterben, bleiben bei Berechnung des Abzugs außer Betracht. Dagegen sind Kinder, die erst zwischen dem Tage der Hauslistenaufstellung und dem Ab- schluß des Katasters das 14. Lebensjahr vollenden oder erst in diesem Zeit- raum die Eigenschaft von Familiengliedern des Beitragspflichtigen erlangen (z. B. durch Annahme an Kindesstatt oder als Pflegekinder), beim Vorhanden- sein der sonstigen Voraussetzungen mit zu berücksichtigen. Zu c) Daß das Familienhaupt zum Unterhalte des Familiengliedes verpflichtet sei, wird vom Gesetz nicht gefordert; es genügt, wenn das Familienglied tatsächlich im wesentlichen von dem Familienhaupt unterhalten wird. Die zuletzt erwähnte Voraussetzung liegt nicht vor, wenn dem Familienhaupt die Kosten des Unterhalts des Familiengliedes ganz oder zum größten Teile von dritter Seite gewährt oder erstattet werden und diese Beträge nach den Bestimmungen des Einkommensteuergesetzes dem steuerpflichtigen Einkommen des Familienhauptes nicht zuzurechnen sind. 4. Für jedes hiernach zu berücksichtigende Familienglied wird ein Abzug von 50.4 vom Einkommen des Familienhauptes bewirkt. Beim Vorhandensein von drei oder mehr solchen Familiengliedern aber tritt mindestens eine Ermäßigung der Steuer um eine Klasse ein. Die zuletzt erwähnte Vorschrift ist von praktischer Bedeutung nur für die 1803. 48

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Law Gazette

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