Gesetzsammlung für das Königreich Sachsen.: Gesetzsammlung für das Königreich Sachsen vom Jahre 1830.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: rgbl

Title:: Reichs-Gesetzblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1871; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: rgbl_1918

Title:: Reichs-Gesetzblatt. 1918.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Volume count:: 52

Publishing house:: Reichsdruckerei

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1918

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück Nr. 55.

Volume count:: 55

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: (Nr. 6307) Auslieferungsvertrag zwischen dem Deutschen Reiche und dem Osmanischen Reiche.

Volume count:: 6307

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

— 570 — III. Werkstätten mit Wasserbetrieb. 11. Auf Werkstätten der unter I und II bezeichneten Art, in welchen ausschließlich oder vorwiegend unregelmäßige Wasserkraft als Triebkraft benutzt wird, mit Ausnahme der Schleifer= und Polirerwerkstätten der Glas-, Stein- und Metallbearbeitung, finden die 9P. 135 bis 138 der Gewerbeordnung nur in dem aus Ziffer 12 bis 17 sich ergebenden Umfang Anwendung. 12. (§J. 135 Abs. 1 der Gewerbeordnung.) Kinder unter dreizehn Jahren dürfen nicht beschäftigt werden. Kinder über dreizehn Jahre dürfen nur be- schäftigt werden, wenn sie nicht mehr zum Besuche der Volksschule verpflichtet sind. 13. (F. 136 Abs. 1 Satzl und Abs. 3, §F. 137 Abs. 1 der Gewerbeordnung.) Die Arbeitsstunden der jugendlichen Arbeiter und der Arbeiterinnen dürfen nicht vor fünfeinhalb Uhr Morgens beginnen und nicht über achteinhalb Uhr Abends dauern. An Sonn= und Festtagen sowie während der von dem ordentlichen Seel- sorger für den Katechumenen= und Konfirmanden-, Beicht= und Kommunion- unterricht bestimmten Stunden dürfen jugendliche Arbeiter nicht beschäftigt werden. 14. (§. 137 Abs. 4, 5 der Gewerbeordnung.) Arbeiterinnen über sechzehn Jahre, welche ein Hauswesen zu besorgen haben, sind auf ihren Antrag eine halbe Stunde vor der Mittagspause zu entlassen, sofern diese nicht mindestens ein und eine halbe Stunde beträgt. Wöchnerinnen dürfen während vier Wochen nach ihrer Niederkunft über- haupt nicht und während der folgenden zwei Wochen nur beschäftigt werden, wenn das Zeugniß eines approbirten Arztes dies für zulässig erklärt. 15. (. 138 der Gewerbeordnung.) Sollen Arbeiterinnen oder jugendliche Arbeiter beschäftigt werden, so hat der Arbeitgeber vor dem Beginne der Be- schäftigung der Ortspolizeibehörde eine schriftliche Anzeige zu machen. In der Anzeige ist die Lage der Werkstätte und die Art des Betriebs anzugeben. Der Arbeitgeber hat dafür zu sorgen, daß in den Werkstatträumen, in welchen Arbeiterinnen oder jugendliche Arbeiter beschäftigt werden, eine Tafel ausgehängt ist, welche in der von der Landes-Zentralbehörde zu bestimmenden Fassung und in deutlicher Schrift einen Auszug aus den Bestimmungen über die Beschäftigung von Arbeiterinnen und jugendlichen Arbeitern enthält. 16. In Werkstätten, in denen in der Regel weniger als zehn Arbeiter beschäftigt werden, dürfen Arbeiterinnen über sechzehn Jahre an vierzig Tagen im Jahre über achteinhalb Uhr Abends hinaus bis spätestens zehn Uhr Abends beschäftigt werden. Hierbei kommt jeder Tag in Anrechnung, an welchem auch nur eine Arbeiterin über achteinhalb Uhr Abends beschäftigt wird. Die Be- stimmungen der Ziffer 7 Abs. 2 über das Verzeichniß finden entsprechende An- wendung. Für mehr als vierzig Tage kann die Beschäftigung bis zehn Uhr Abends unter entsprechender Anwendung der Bestimmungen in Ziffer 8 Abs. 1 bis 3 gestattet werden.

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