Lehrbuch des deutschen Verwaltungsrechtes.

Dochow, Franz; Meyer, Georg

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: srbl_wuerttemberg

Title:: Königlich Württembergisches Staats- und Regierungs-Blatt

Place of publication:: Stuttgart

Publishing house:: Vaterländischer Hilfsdienst

Document type:: Periodical

Collection:: wuerttemberg

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: srbl_wuerttemberg_1808

Title:: Königlich Württembergisches Staats- und Regierungs-Blatt vom Jahr 1808.

Federal State.:: Königreich Württemberg

Volume count:: 3

Publishing house:: August Friedrich Macklot

Document type:: Periodical volume

Collection:: wuerttemberg

Year of publication.:: 1808

Copyright:: Ewiger Bund

— 143 — den die Regierung ernennt, vier bis sechs unbesoldeten Beisitzern, welche die Stadtverordneten des Orts aus der Buͤrgerschaft waͤhlen, und einem Mecha— nikus, den die Regierung auf die Wahl der Kommission bestaͤtigt. 7111. g. 4. Die in Berlin zu errichtende Eichungskommission erhält zugleich die Verpflichtung, so oft es von ihr verlangt wird, die Probe-Maaße und Ge- wichte der übrigen Eichungskommissionen zu prüfen, auch Probe-Maaße und Gewichte gegen Erstattung der Unkosten verfertigen zu lassen, für deren Rich- tigkeit sie verantwortlich ist. Der Sitz der Eichungskommissionen in den Re- gierungsdepartements, soll durch Unsern Minister der Finanzen und des Han- dels bestimmt werden. §. 5. Jede Eichungskommission erhält einen Satz Probe-Maasse und Ge- wichte. Sie ist verpflichtet, sich von der fortdauernden Uebereinstimmung dieser Maaße und Gewichte mit den Probe-Maaßen und Gewichten der hie- sigen Eichungskommissionen, so oft sie es nöthig findet, wenigstens aber alle Fünf Jahre durch Vergleichung und nöthigenfalls Berichtigung zu versichern. Die Protokolle hierüber werden bei den Regierungen aufbewahrt. . 6. Unter Aufsicht der Eichungskommissionen werden Eichungs-Aemter in den verkehrreichsten Stadten errichtet. Wo dies für jetzt geschehen soll, bestimmt das Ministerium der Finanzen und des Handels auf den Vorschlag der Regierungen. . 7. Die Eichungs-Aemter bestehen als Kommunal-Anstalten aus einem Magistrats-Mitgliede, zwei bis vier Deputirten der Bürgerschaft, und einem Sachkundigen. Sie erhalten von der Kommune einen nach dem Apparate der Eichungskommisstonen §9. 5. verfertigten Satz von Probe-Maaßen und Gewichten, dessen forkdauernde Uebereinstimmung mit diesem Apparate, wenigstens alle drei Jahre gepräft und durch die Eichungskommission zu ihrer Legitimation attestirt werden muß. · .8. BecjedetnEicl)ungs-AtntemußaneinemoffenenOrtecinanolle eingetheiltes, metallenes Fußmaaß, und eine Elle befestiget seyn, woran jeder unentgeldlich die Richtigkeit seiner Maaße selbst prufen kann. Das Amt sorgt für die Erhaltung dieser öffentlichen Probe-Maaße. In den rößten Städten des Reichs soll überdies, an der Außenseite eines schicklichen öffentlichen Gebäudes, eine halbe Ruthe, in eine harte Steinart eingehauen, oder aus Elsen gegossen ausgestellt werden. *.

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