Königlich Württembergisches Staats- und Regierungs-Blatt: Königlich Württembergisches Staats- und Regierungs-Blatt vom Jahr 1817.

Königlich Württembergisches Staats- und Regierungs-Blatt vom Jahr 1817. (12)

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Periodical

Persistent identifier:: srbl_wuerttemberg

Title:: Königlich Württembergisches Staats- und Regierungs-Blatt

Place of publication:: Stuttgart

Publishing house:: Vaterländischer Hilfsdienst

Document type:: Periodical

Collection:: wuerttemberg

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: srbl_wuerttemberg_1817

Title:: Königlich Württembergisches Staats- und Regierungs-Blatt vom Jahr 1817.

Federal State.:: Königreich Württemberg

Volume count:: 12

Publishing house:: Gottlieb Hasselbrink

Document type:: Periodical volume

Collection:: wuerttemberg

Year of publication.:: 1817

Copyright:: Ewiger Bund

119 an ihren Wohnort zu bringen, die fürstl.“ Hohenzollern, Hechingen- und Sigmaringerschen bande passiren müssen: so haben dieselben an dem Orte des Kaufs dem ersten weltlichen Vor- sleher die Unzeige davon zu machen, und dieser hat ihnen ein schriftliches Zeugniß ausgustel, len, in welchem die aufgekauften Artikel vellständig beschrieben sind. Nach ihrer Ankunft in ihrem Wohnorte haben sie dieses Zeugniß ihrem vorgesetzten weltlichen Beamten vorzuweisen, und dieser hat zu untersuchen, ob die in demselben enthaltenen Artikel wirklich augekommen sind, den Erfund auf dem Zeugniß mit seiner Namensunterschrift beizusetzen, und das Zeugniß demjenigen Beamten, der dasselbe ansgestellt hat, zurückzuschicen. Wenn aber diesseitige Unterkthanen, welche selbsterzeugte Früchte auf inländische Frucht- märkte führen, und unterwegs die fürstl. Hohenzollern" Hechingen= und Sigmaringenschen Lande passiren müssen: so haben sie, ehe sie von ihrem Wohnorte uabfahren, ihrem vorgesetzten Beamten die Anzeige zu machen, und von ihm ein schriftliches Zeugniß, in welchem die Jrüchte nach ihren Gattungen und nach ihrem Meßgehalt beschrieben sind, ausstellen zu lassen, un sich damit an der diesseitigem Grenze ausweisen zu können; und wenn sie an dem Orte des Fruchtmarkts angekommen sind: so hat ihnen der dortige Beamte nach vorgängiger Un- tersuchung ein schriftliches Zeugniß auszustellen, daß die deschriebenen Früchte vollständig auf den Markt gebracht, und dort entweder verkauft oder aulgestellt worden seyen, und dieses Zeugniß müssen sie längstens innerhalb 8 Tagen dem Beamten idres Wohnorts übergeben. Wer diese beiderlei Vorschriften nicht beobachtet, wird als ein vorsählicher Ausschwärzer behan- delst und bestraft werden, "«" " Wenn an den Grekhen des Koͤnigreichs Ussere Unkerkhanen genstülgt sind, in den be- nachbarten ausländischen Mühlen zu mahlen: se kann ihnen zwar solches noch ferner gestattet werden, aber nur unter der Bedingung, daß, so oft Früchte in eine ausländische Mühle ge- führt, oder von dem ausländischen Müller abgeholt werden, der Eigenthümer derselben seinem vorgesetzten Beamten noch vor dem Abfahren die Anzeige davon mache, und dieser sich von der Quantität der abzuführenden Früchte überzeuge, nach dem Mahlen aber alles erzeugte Mehl wieder vollständig ins Land zurückgebracht, und hievon dem Beamten sogleich die An- zeige mit den nöthigen Beweisen gemacht werde. Wer dieses unterläßt, unterliegt ebenfalls der ü#uf das Ausschwärzen gesetzten Strase, welche nur in dem Falle in eine Geldstrafe von kleinen Freveln abzuändera ist, wenn der Eigenthümer der Früchte den vollen Beweis füh- ren fann, daß er alles, in einer ausläundischen. Mühle erzeugte Mehl wirklich ins Land zurück gebracht, und bloß aus Versehen die Anzeige unterlassen habe. Wir erwarten nun von allen Unsern königlichen Unterthanen, daß sie diese zum allge- meinen Wohl gegebenen Verordnungen genau beobachten, und sich so selbst vor der auf die Uebercretung gesetzten Strafen hüten werden; um aber denjenigen, welche ihre Pflichten e weit vergessen, und die dem Ausfuhr-Verbote unterliegenden Artikel aus Eigennutz, oder aus andern Absichten ins Ausland führen würden, die Hoffaung auf ein ungestraftes Ge- linger zu vereiteln, erinnern Wir alle Unsere Diener und Unterthanen auf das ernstlichste, auf diese für das Allgemeine nachtheilige Ausschwärzer mit der größten Aufmerksamkeit zu fahnden, dieselben bei Tag und bei Nacht nicht nur auf den gewöhnlichen Land = und Wlei= nal, Straßen, sondern aum auf allen Fuß und Nebenwegen, und Schlupfwinkeln außzu- luchen, jeden der als Ausschwärzer betreten wird, ohne Ansehen der Person anzuhalten,

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