Königlich Württembergisches Staats- und Regierungs-Blatt: Königlich Württembergisches Staats- und Regierungs-Blatt vom Jahr 1817.

Königlich Württembergisches Staats- und Regierungs-Blatt vom Jahr 1817. (12)

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Periodical

Persistent identifier:: srbl_wuerttemberg

Title:: Königlich Württembergisches Staats- und Regierungs-Blatt

Place of publication:: Stuttgart

Publishing house:: Vaterländischer Hilfsdienst

Document type:: Periodical

Collection:: wuerttemberg

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: srbl_wuerttemberg_1817

Title:: Königlich Württembergisches Staats- und Regierungs-Blatt vom Jahr 1817.

Federal State.:: Königreich Württemberg

Volume count:: 12

Publishing house:: Gottlieb Hasselbrink

Document type:: Periodical volume

Collection:: wuerttemberg

Year of publication.:: 1817

Copyright:: Ewiger Bund

a232 hoͤchstes Reseript vom 85. einkam, wodurch die Fortsejung unserer Berakhungen öbek die Verfassung unmöglich gemacht, die Grönde der ständischen Kommission gegen die unbedingte Wirkung der Stimmen-Mehrheit für ein unstatthaftes In-Theile-Ge- hen angesehen, und unter Bedrohung der gänzlichen Abbrechung der Unterhandluv- gen eine unumwundene Erklárung verlangt wurde daß relative Stimmen-Mehrheit zu einem Beschlusse hinreichend sey. » Es war den Staͤnden schmerzlich, sie durch diesen, ohne ihr Zuthun wieder in Auezung gekommenen Punkt von dem Zgiele ihrer Poffnungen wieder entfernt zu sehen. - Das allerhöchste Reseript vom 33. v. M. wurde sogleich zur Berathung genom- men. Eurer Königl. Majestaát sind die Gründe befannt, aus welchen die zum Erb-Lande gehörigen Repräsentanten, das diesem Landes-Theil im Reicript vom 13. Nov. 1815. vorbehastene Recht ohne Verletzung ihrer Pflichten der Stimmen: Mehrheit einer von der Regierung nicht als gleich berechtigt anerkannten Versamm- lung nicht unbedingt unterwerfen zu können glaubten; allein so wenig sie sich hiezu berechtigt hielten, so bereitwillig waren sse doch, ein Auskunfts-Mittel zu ergreifen, wodurch jeder Anstand beseitigt werden könnte. Ein solches fanden sie in dem Vor- schlage; daß die Stimmen-Mehrheit von drei Viertheilen entscheiden sollte: Sie laubten auch hiedurch ihr Bestreben zu beurkunden, den Ansschten Eurer Königl. ajest ät entgegen zu kommen indem ste einen Grundsatz annahmen, welcher im zweiten Abschnitt des J. 296 im Aoniglichen Entwurf für den Fall der Abanderung der Verfassung ausgesprochen ist: zugleich waren sse überzeugt, daß dadurch der Grundsaß von der Gültigkeit der eebländischen Verfassung gesichert sey. Daher nahmen die aus dem Erblande abgeordneten Repräsentanten diesen Vorschlag mit Ausnahme von zwei Stimmen an) und beschränkten sogar das Erforderniß dieser Stimmen- Mehrheit blos auf die zwei wichtigsten der erbländischen Verfassung vorzüglich eige- ne Gessenstände. Die Mehrheit der Stände-Versammlung trug kein Bedenken, die Erklärung der Leßtern als ein schickliches) aus den Grundsätzen des Königl. Verfas- fungs-Enewurfs selbst abgeleitetes Auskunfts-Mittel zu Entfernung eines Anstandes, ehne dessen Erledigung die Verhandlungen keinen Fortgang haben follten, Surer Königl. Majestät in der Adresse vom 25. v. M. in der Hoffnung vorzulegen daß dieser Vorschlag die allerhöchste Genehmigung erhalten möchte: und so wurde die Aodresse einstimmig von der ganzen Versammlung, also auch von den aus den Erb- Landen gesandten Repräsentanten, welche unmöglich die Absscht haben konnten, eben dadurch das Recht des Erblandes wieder aufzugeben, gebilligt. Da aber Sure Königliche Masesttt in dieser Eingabe nch dem aller- böchsten Reseript vom 37 v. M. einen andern Sinn gefunden hattenso hielt man es für nothwendig, am z8 v. M. in der Versammlung die Frage besonders zur Abstimmung zu bringen: In welcher Absscht dieselbe für die Adresse gestimmt habe? — und Hierauk hat sich alsdann eine überwiegende Mehrheit bestimme dafür aus-

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