Königlich Württembergisches Staats- und Regierungs-Blatt: Königlich Württembergisches Staats- und Regierungs-Blatt vom Jahr 1817.

Königlich Württembergisches Staats- und Regierungs-Blatt vom Jahr 1817. (12)

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Periodical

Persistent identifier:: srbl_wuerttemberg

Title:: Königlich Württembergisches Staats- und Regierungs-Blatt

Place of publication:: Stuttgart

Publishing house:: Vaterländischer Hilfsdienst

Document type:: Periodical

Collection:: wuerttemberg

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: srbl_wuerttemberg_1817

Title:: Königlich Württembergisches Staats- und Regierungs-Blatt vom Jahr 1817.

Federal State.:: Königreich Württemberg

Volume count:: 12

Publishing house:: Gottlieb Hasselbrink

Document type:: Periodical volume

Collection:: wuerttemberg

Year of publication.:: 1817

Copyright:: Ewiger Bund

233 allergnaͤdigst zu wuͤrdigen getuhen, welche bei den getreuen Alt-Wuͤrttembergern in dem Gedanken an die Verfassung ihrer Vor-Eltern liegt, und wie wünschenswerth es ist, ste für König und Baterland zu erhalten und auf eine den jsezigen Verhält- nissen angemessene Weise zu pflegen auch nicht minder die gleichen Gefühle in der Brust der neuhinzugekommenen Brüder tiefe Wurzeln fassen zu lassen. Indem wir dieses unserer Pflicht gemäß Allerhöchst Denselben vorlegen) bitten wir, die Sesinnungen der tiefsten Verehrung allergnädigst zu genehmigen) mit denen wir sind Eurer Königlichen Majestát Stutegart, den 3 Mai 167)7. m TDnV& K r 5 versammelte Staͤnde des Koͤnigreichs. Abnigliches Rescript an dle versammelten Landslaͤnde. Vom ###. May 1877. Wilhelm re. Liebe Getreue; Ihr habt in eurer Eingabe vom 3. May d. J. zur Veseitigung ddes streitig ge- wesenen Frage über die Art, wie in den Verhandlungen über die,Verfassungs-An- gelegenheit Beschlüsse gültig gefaßt werden sollen) verschiedene Anträge gemacht) zugleich aber erklärt, daß, wenn Wir keinen dieser Ancráge genehmigen sollten, die relative Stimmenmehrheit als bindende Norm für die gegenwärtigen Unterhandlun- gen von euch anerkannt werde. - . JudemWirBedenkentragenmüssen,ineinenienervekschiedenenAnträgeeim zugehen,habenWirbeschlossen,,eukeErkläkung,dasnämlichalled-wassichauf HerstellungderkünfkigenVekfassungchKönigreichsbezicbyineukekMittedurch relative Stimmenmehrheit entschieden werden solle, zu genehmigen, und dadurch zu einem allgemein gültigen Gesetze u erheben. · Wirwollenjcdoch,euremWunschegemößjgernezugeben,vaßüberdies-Irr- dauekdecReprciseptationunddeFitianz-vcsenvorallemAndekneineUebekeinkunft zu treffen versucht werde. Wir geben dieß um so lieber zu, als diese beyden Punkte von svielen fuͤr die eigenthuͤmlichsten in der ehemaligen Verfassung der Erblande und fuͤr die einzigen gehalten werden, uͤber welche fruͤher die relative Stimmenmehrheit in eurer Mitte nicht Hatte entscheiden sollen. . Damit aber in den Verhandlunme u darüber sede unnöthige Umständlichkeit ver- mieden werde, wollen wir Euc) die Frundsätze mittheilen, die Uns in senen Be- stimmungen, welche Umer Verfassung Entwurf in Beziehung auf Ausschüsse und Steuerkasse enthält, geleiret haben. Sie find einfach, und zeigen auf eine unzweideutige Weise, daß sse nicht aus einem einseitigen Streben nach Macht-Vergrösserung, sondern aus reiner Sorgfalt fur das Wohl des Sctaato hervorgegangen #ind, das nur dann für gesichert gehal-

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