Königlich Württembergisches Staats- und Regierungs-Blatt: Königlich Württembergisches Staats- und Regierungs-Blatt vom Jahr 1817.

Königlich Württembergisches Staats- und Regierungs-Blatt vom Jahr 1817. (12)

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Periodical

Persistent identifier:: srbl_wuerttemberg

Title:: Königlich Württembergisches Staats- und Regierungs-Blatt

Place of publication:: Stuttgart

Publishing house:: Vaterländischer Hilfsdienst

Document type:: Periodical

Collection:: wuerttemberg

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: srbl_wuerttemberg_1817

Title:: Königlich Württembergisches Staats- und Regierungs-Blatt vom Jahr 1817.

Federal State.:: Königreich Württemberg

Volume count:: 12

Publishing house:: Gottlieb Hasselbrink

Document type:: Periodical volume

Collection:: wuerttemberg

Year of publication.:: 1817

Copyright:: Ewiger Bund

31 werden Wir, in scweit derselbe nicht ehnehin schon realisirt ist, in Erwägung ziehen. Bezuͤglich IV. der Special-Rechnung uͤber die in den Jahren 1825 und 1831 der Pensions-Amortisations = Casse überwiesenen Pensionaire werden Wir Anordnung treffen, daß die Envi- dentstellung, mit Vermeidung unndthiger Weit- läufigkeiten bei der Staatoschuldentilgungs= An- stalt erreicht werde. V. Die Verzinsung des jährlichen Betrages der Festungebau-Dota- tions-Summe wird, wegen des Verbrauchs der Summe im Fertgange des Baues, nicht eintreten, wonach jede dießfüllige Verfügung als entbehrlich er- scheint. E. Zu den Vorlagen über das Jollwesen. I. Zollordnung. Die gelegenheitlich der Gesammt-Beschlüsse über das Jollwesen geäußerten Wünsche und Anträge 1.) in Beziehung auf die Jellordnung wegen Bekanntmachung der im 5. 10. berührten Anleitung zur Aufertigung der Deklara- tionen, dann der Geschäftsanweisung für die Jollämter Üüber die Abfertigung, sowie des §. 54. erwähnten Regulatios über die Begleirschein-Ausfertigung, endlich der im F. 56. gedachter Anleitung über die als verschlußmäßig anzuerkennende Verpackung werden Wir in geeigneter Weise berücksichtigen; 2.) bezüglich der Gestattung — die unter Collo, Verschluß unangebrochen gelagerten 32 Waaren nach dem am Verzollungs-Tage zu ermittelnden Gewichte zu verzollen — wird das Erforderliche bei der nachsten Gene- ral-Conferenz zur Sprache gebracht werden; 3) in Ansehung der Binnen-Controle ist bereits vertragsmäßig vorgesorgt. II. 3olltarif. 1.) Wegen Berücksichtigung einer billigeren Ta- ra-Bergücung bei der nächsten Tarifs-Re- gulirung; 2.) wegen Erleichterung rasp. Befreiung der auf der Weser von Bremen nach Bayern gehenden Güter; 3.) wegen Nichtgestattung der bezeichneten Aus- fuhr der Kieferzapfen aus dem Rhein= kreise, dann 4.) wegen des gewünschten Jollschutzes zu Gun- sten der Leinwand -Fabrikation werden Wir, nach Erfordernitß und Befund der Umstände bei der General-Conferenz das Weitere zur Sprache bringen lassen. III. Betreffend die Ausgleichungs-Abgabe von inländi- schen Tabakblättern und hieraus er- zeugten Fabrikaten, werden Wir vor Allem erst die Erholung von Aufschlüssen anbefehlen. F. Zu besonderen Gesammtbeschlüssen. I. Rechtsverhältniß der Verschol- lenheit. Wie sehr Wilr auch Gleichheit der bür- gerlichen Rechte in Unserem ganzen Reiche wünschen, so kdnnen Wir Uns dermal doch nicht bewogen finden, einen mit so manchen an-

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