Königlich Württembergisches Staats- und Regierungs-Blatt: Königlich Württembergisches Staats- und Regierungs-Blatt vom Jahr 1817.

Königlich Württembergisches Staats- und Regierungs-Blatt vom Jahr 1817. (12)

Access restriction

There is no access restriction for this record.

Copyright

The copyright and related rights status of this record has not been evaluated or is not clear. Please refer to the organization that has made the Item available for more information.

Bibliographic data

fullscreen: Königlich Württembergisches Staats- und Regierungs-Blatt vom Jahr 1817. (12)

Access restriction

There is no access restriction for this record.

Copyright

The copyright and related rights status of this record has not been evaluated or is not clear. Please refer to the organization that has made the Item available for more information.

Periodical

Persistent identifier:: srbl_wuerttemberg

Title:: Königlich Württembergisches Staats- und Regierungs-Blatt

Place of publication:: Stuttgart

Publishing house:: Vaterländischer Hilfsdienst

Document type:: Periodical

Collection:: wuerttemberg

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: srbl_wuerttemberg_1817

Title:: Königlich Württembergisches Staats- und Regierungs-Blatt vom Jahr 1817.

Federal State.:: Königreich Württemberg

Volume count:: 12

Publishing house:: Gottlieb Hasselbrink

Document type:: Periodical volume

Collection:: wuerttemberg

Year of publication.:: 1817

Copyright:: Ewiger Bund

L haupt von allen Wohlthaͤtigkeits. Anstalten, so wie jene über die Verwaltung von allen für dieselben gewidmeten Fonds; 144) Die Scaats-Aufsicht auf den Commun-Haushalt in seinem ganzen Umfange, auf das Cemmunal-Schuldenwesen, auf die Ausbildung der Municipal-Verfassung, so wie dlest in deim Verfassungs-Entwurfe vorgeschrieben ist; die gesezliche Einwirkung der Regirrung auf die Austellung, Beseloung, und Entlassung der Commun- Die- ner aller Art; 15) Die Militair-Angelegenheiten, welche nicht zu dem Wirkungskreise de Kriegs- Ministertums gehören, nahmentlich die Rekrutlirung, das Einquartlrungs-Ver- pflegungs- und Vorspann- Wesen für die durch das Königreich marschirenden Trup- pen, und die Ausgleichung der hlerdurch verursachten Unkosten, lesteres einver- nehnrich mit dem Finanz-Minister. #. 31. Ebef des Deparkemenks ist der Minister, unter ihm ein Vorstand, welchem Wir den Charakter eines Vire-Präsidenten beilegen wollen. Unter dem Präsibium des Mini- sters soll die zur Bearbettung der Geschäfte erforderliche Anzahl von Räthen in ein Ober-Reglerungs-Collegium vereinigt werden, in welchem, in regelmäßig zu haltenden Sitzungen, diejenigen Gegenstände, welche nach Maßgabe einer dieserhalb noch zu rreffenden Festsetzung einer collegiallschen Berathung unterliegen sollen, vorgetragen mn durch Mehrheit der Stimmen beschlossen werden sollen. In so fern jedoch der Mi- nister der Mehrheit der Stimmen nicht beitritt, soll die Verfügung zwar lediglich von. feiner Entscheidung abhängenx in diesem Fall aber derselbe gehalten sepn, demnächst über die Gründe seiner abweichenden Verfögung in der ersten Abtheilung des. Geheimen Rathes Vortrag zu machen. Im Fall der Minister den Slieungen ausnahms weise nicht selbst beiwohnt, nimmt der Director dem Vortrag ab, welchen derselbe demnächst dem Miuister vorlegt. Wir überlassen dem Minister, in Angelegenheiten, welche eine schleunige Erledü- gung erfeordern, oder auch als reine Vollziehungs-Gegenstände elner collegialischen Be rathung nicht. bedürfen, auch ohne dlese zu versügen; jedoch har derselbe von dem Verfügtem das Collegium in. Kenntnist zu setzen. Es. hängt vom dem Minister ab, in soô fern er diesetz für nothwendig erachter, Räthe von den in dem nachfolgenden ö. 5 3. benanntem Eentral-Stellem mm Vortrage berufen, um über einzelne Gegenstände Aufschlässe zu geben-

Access restriction

Copyright

Periodical

Periodical volume

Table of contents

Cite and reuse

Periodical volume

Image

Image fragment