Königlich Württembergisches Staats- und Regierungs-Blatt: Königlich Württembergisches Staats- und Regierungs-Blatt vom Jahr 1817.

Königlich Württembergisches Staats- und Regierungs-Blatt vom Jahr 1817. (12)

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Periodical

Persistent identifier:: srbl_wuerttemberg

Title:: Königlich Württembergisches Staats- und Regierungs-Blatt

Place of publication:: Stuttgart

Publishing house:: Vaterländischer Hilfsdienst

Document type:: Periodical

Collection:: wuerttemberg

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: srbl_wuerttemberg_1817

Title:: Königlich Württembergisches Staats- und Regierungs-Blatt vom Jahr 1817.

Federal State.:: Königreich Württemberg

Volume count:: 12

Publishing house:: Gottlieb Hasselbrink

Document type:: Periodical volume

Collection:: wuerttemberg

Year of publication.:: 1817

Copyright:: Ewiger Bund

68 ausbezahlende Dekanatamt nach dem Verkangen der Interessenten entweder der Wittwe die Portion ganz abreicht und ihr die Abgabe des Antheils ihrer Stiefkinder an deren Vormund überläßt, eder lezterem unmittelbar den Antheil seiner Mündel #usteult. # , Ho 18. "v In Ansehung derjenigen Waisen, deren Väter als Mitglieder besonderer dem allge- meinen Institut einverleibter Wittwen-Cassen Ansprüche an Penstonen, welcher Art s# seien, erworben haben, bleibt es bei den Bestimmungen des Incorporations-Vertrags sedoch dergestalt, daß wenn sie durch den Incorporations Vercrag in alle Rechte der Mieglieder des allgemeinen Institurs eingesezt würden, auch dann, wenn wegen der Wai sen im Vertrag nichts besonders verfügt ist, die den Waisen bei dem allgemeinen Insti, tut zugestandenen Bortheile auf sie übergehen , jedoch mit der Beschränkung, daß ste keine doppelte Waisen-Portion beziehen können, sondern in dem Fall, daß die Vater sol- cher Waisen durch den Vertrag ssch zweierlei Portionen für ihre Wittwen erworben ha- ben, diß auf ihre Waisen nicht ausgedehnt werden kann, sondern den Interessenten die Wahl überlassen wird, ob sie die Vortheile des einen oder andern Instituts in Auspruch nehmen wollen. K 19. Schlusß. So wie nun nach diesen Vorschriften und Bestimmungen vom 2. April 1816 an Weisen, Portionen aus der allgemeinen Wittwen, Casse werden abgereicht werden, auch es übrigens, wie sich dies ohnehin von selbst versteht, bei den bisher fundationsmäßig be- willigten Gratialien an solche Hinterbliebene von Mitgliedern, welche wegen höhern Al- ters, Krankheit oder ausserordenlicher Unglüksfälle in einen sehr hülfsbedürftigen Zustand versezt sind, ferner sein Bewenden hat; so behält man sich vor, wenn wider alles Ver- hoffen die Ausgaben für die Waisen= Portionen insbesondere sich so erhöhen sollten, daß man deßwegen selbst zur Verminderung der Portionen für die vorzugsweise berechtigten Wittwen genöthiget werden würde, zu Ubwendung dieses Nachtheils nach eben den Grunvsätzen. wonach auch die Witcwen, Portionen den Kräften des Instituts gemäß alle Jahre bestimmt werden, die nöthigen Einschränkungen bei der Abgabe der Portio-= nen an die minderberechtigten Waisen nach Masgab des Bedürfnisses eintreten zu lassen Auf Befehl des Königs. Königl. Ober- Consistorium.

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