Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Vierter Jahrgang. 1876.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: gs_preussen

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1810; 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: gs_preussen_1855

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1855.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 46

Place of publication:: Berlin

Publishing house:: Königliche Hofbuchdruckerei Decker

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1855

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

— 31 — a) des nach der Zahl der Steuereinheiten berechneten Kapitalwerthes des zur Be— leihung angemeldeten Gutes und b) von zwei Dritttheilen des Zeitwerthes, mit welchem die zum Gute gehörigen Ge— bäude zur Landesbrandversicherung eingeschätzt sind. Es darf jedoch durch die Berücksichtigung des Gebäudezeitwerthes der nach den Steuereinheiten berechnete Kapitalwerth nicht mehr als um den vierten Theil des letzteren erhöht werden. Auf Antrag des Darlehnssuchers kann der Vorstand, auf Grund einer Taxe, über deren Aufstellung er besondere Bestimmungen erläßt, anordnen, daß bei der Ermittelung des Brutto-Hypothekenwerthes, unbeschadet der vorstehend über die Berücksichtigung des Gebäudezeitwerthes getroffenen Bestimmungen, die Steuereinheit mit einem höheren, jedoch den Betrag von 50 Mark nicht übersteigenden Kapitalwerthe in Ansatz gebracht werde. Die Kosten des Taxverfahrens trägt der Antragsteller. § 26. Von dem nach § 25 ermittelten Brutto-Hypothekenwerthe kommen in Abzug: 1. eiserne Kapitale nach ihrem Nennwerthe, 2. alle Belastungen, welche auf dem Grundstücke vermöge eines Privatrechtstitels haften, soweit sie nach Ermessen des Vorstandes den Werth des Grundstückes zu vermindern geeignet sind, sowie die an deren Stelle getretenen Ablösungsrenten, 3. Auszüge, auszugsmäßige Leistungen und lebenslängliche Renten nach dem unter Anwendung der in § 35 des sächsischen Bürgerlichen Gesetzbuchs enthaltenen Lebensdauertabelle vervielfältigten Jahresbetrage. Die Vorschriften über die Kapitalisirung aller dieser Lasten werden in der Geschäftsordnung getroffen. 627. Derjenige, welcher die Gewährung eines Darlehns beantragt, hat alle von der Anstalt zur Ermittelung des Werthes des zu beleihenden Grundstückes für nothwendig erachteten Unterlagen und Nachweisungen auf seine Kosten beizubringen und die von der Unstalt hinsichtlich der Beschaffenheit des Grundstückes und etwaiger auf ihm ruhender Lasten vorgelegten Fragen genau und richtig zu beantworten. Unrichtige Beantwortung dieser Fragen berechtigt die Anstalt zur Kündigung der Darlehnsforderung (8 18). Vierter Abschnitt. Aufsichtsführung und Rechtsverfolgung. §#28. Wenn der Eigenthümer eine Abtrennung von seinem zu Gunsten der Anstalt belasteten Grundstücke oder die Veräußerung eines Grundstückes, auf welches die Belastung erstreckt ist (§ 4), ohne Genehmigung der Anstalt vornimmt, so kann die letztere die Dar- lehnsforderung kündigen. Abzüge vom Brutto-Hypo- thekenwerthe. Verfahren. Abtrennungen.

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