Königlich Württembergisches Staats- und Regierungs-Blatt: Königlich Württembergisches Staats- und Regierungs-Blatt vom Jahr 1819.

Königlich Württembergisches Staats- und Regierungs-Blatt vom Jahr 1819. (14)

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Periodical

Persistent identifier:: srbl_wuerttemberg

Title:: Königlich Württembergisches Staats- und Regierungs-Blatt

Place of publication:: Stuttgart

Publishing house:: Vaterländischer Hilfsdienst

Document type:: Periodical

Collection:: wuerttemberg

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: srbl_wuerttemberg_1819

Title:: Königlich Württembergisches Staats- und Regierungs-Blatt vom Jahr 1819.

Federal State.:: Königreich Württemberg

Volume count:: 14

Publishing house:: Gottlieb Hasselbrink

Document type:: Periodical volume

Collection:: wuerttemberg

Year of publication.:: 1819

Copyright:: Ewiger Bund

99 2) der Gegenscheine der Kameral, Beamtungen über die Verzeichnisse der in Ausgabe gesetzten aber wieder einzuziehenden Kosten (#. 11.) » in duplo an das Justiz-Ministerium einzuschicken, von welchem das eine Exemplar derselben, wenn nichts dagegen zu erinnern ist, unterschrieben, oder bei vorgekom- menen Anständen mit den Bemerkungen hierüber an die Justiz, Aemter zuruͤckgeschickt werden wird. . 6 Die vorstehend angeordnete Abtechnung 1. April 1819. zu fertigen und einzusenden. » Sie witd die Periode vom 1. Juli 1818. bis 31. Merz 1819. umfassen, und demnach die aus den Kameral, Kassen bis auf den letztgedachten Zeitpunkt empfan- genen noch nicht liquidirten Vorschüsse als „ Soll“ in der Einnahme, und alle noch nicht verrechnete deeretirte und bezahlte Kosten, Verzeichnisse als Hat“ in der Aus- gabe enthälten. «"·· sss . IT haben die Justiz Nemter erstmels am Ah. 7. JZJum Anfang der Stats, Wirehschaft mit dem 1. Juli 1818. wird als Grund- satz der Abscheidung für die Reste und das Laufende festgesetzt, daß die Kosten der is zum 30f. Juni 1818. einschließlich durch Vollzlehung des Urtheils erledigten. Un- tersuchungen durchgansig als Passio-Reste des, verigen Jahrs behandelt.) von den Kameral Beamten noch vollständig bezahlt und bei denselben unter der Abtheilung ? Reste“ in Ausgabe gesetzt werden. Indem daher die Kameral-Beamten alle bezahlte decretirte Kosten-Perzeichnisse von den vor dem 1. Juli 1816. abgemachten Untersuchungen so wie alle speciell auf lolche frühere Untersuchungen vor oder nach dem 1. Juli geleisteten Absthlags, Lah, lungen in eigener Verrechnung behalten; werden dagegen die auf erst spaͤterhin erle, digte Untersuchungen bezahlte decretirte Kosten sowohl, als auch diesenigen Abschlags- und Verschuß-ZJahlungen der Staas-Hauptkasse zur Aufrechnung übergeben, welche die inqutrirenden Stellen entweder peciell auf später abgethase und noch anhängige Untersuchungen, oder überhaupt auf Wiederrechnungen erhalten haben, die e noch schuldig find. Sollten von den den Justiz= Aemtern auf Wieder-Rechnung vorgeschossenen Gelderg Ibschlags-Jahluugen auf solche Kosten, welche noch in die Verrechnung der Kameral= Aemter gehören, geschehen sein, so haden letztere den Betrag derselben an die Justiz= Uemter zu ersehen und somie die Abschlags-Quittungen für ihre Rechnung auszulbsen. . 8. Mit der lezten viertelfährigen Abrechnung in jedem Etats Jahr ist eine ge-

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