Königlich Württembergisches Staats- und Regierungs-Blatt: Königlich Württembergisches Staats- und Regierungs-Blatt vom Jahr 1819.

Königlich Württembergisches Staats- und Regierungs-Blatt vom Jahr 1819. (14)

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Periodical

Persistent identifier:: srbl_wuerttemberg

Title:: Königlich Württembergisches Staats- und Regierungs-Blatt

Place of publication:: Stuttgart

Publishing house:: Vaterländischer Hilfsdienst

Document type:: Periodical

Collection:: wuerttemberg

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: srbl_wuerttemberg_1819

Title:: Königlich Württembergisches Staats- und Regierungs-Blatt vom Jahr 1819.

Federal State.:: Königreich Württemberg

Volume count:: 14

Publishing house:: Gottlieb Hasselbrink

Document type:: Periodical volume

Collection:: wuerttemberg

Year of publication.:: 1819

Copyright:: Ewiger Bund

355 4. z3. Der Amtspfleger hat am Ende sedes Rechnungs, Jahes mit den Steuer-Ein- bringern der einzelnen Zemeinden Abrechnung zu tieffen, denselben eine von ihm unterschriebene Abrechnung einzuhändigen, und dagegen eine von dem Steuer, Eis- bringer unterschriebene Adrechnung seiner Rechnung beizulegen. " DekSkeueriEsabringerhatdievondemAmtspflegerekhalteneschkiftbichejlbi kechuunzdemQemewdezsklegctsegenBeschcinigungsuübergeben,unddiesekhath tandemSteuersEtnbrjngereingesogenenSteuernunddenBrandschadeasiBeitkag in seiner Kechnung durch Einnahme und Ausgabe zu verrechnen. a nach dem 8. 9. die Steuern nicht gerade in der näámlichen Summe, in welcher solche ausgeschrieben worden sfad, umselegt und eingezogen werden können; so ist mit dem Steuer, Einbringer über das, was er mehr oder weniger eingezogen hat) besonders abzurechnen" und ersteres in der Gemeinde- Rechnung in Einnahme, lehteres aber in Ausgabe zu siellen. # J. 24. Wenn schon der Steuer-Einzug von dem Amte des Gemeindepflegers getrennt ist, so bleibt es doch den Gemeinde-Raͤthen unbenommen, die bei der Gemeindekasse etwa vorrdthigen baaren Gelder zur Erleichterung der Steuerkontribuenten zu ver- wenden. Da es diesen) insbesondere auf dem Lande, sehr zur Erleichterung gereicht, wenn sie in dem Feitraum zwischen Georgii und Martini in Eintreibung der Steuern geschont werden können: so werden die Gemeinde-Räthe von selbst den Bedacht da- rauf nehmen; da, wo es der Zustand der Gemeindekasse erlaubt, die in diesem Zeit- raume verfallenen Steuern aus derselben vorschießen, und durch den Steuer, Ein, bringer an die Amtspflegkasse abliefern zu lassen. Hingegen ist sodann nach Nar- tini, oder überhaupt sobald der Landmann seine Erzeugnisse verwerthen kann, mit desto größerem Ernste auf den Einzug der Steuern und darauf zu dringen, daß der Steuer, Sinbringer die von der Gemeindekasse erhaltenen Vorschusse derselben immer im ndmlichen Rechnungs-Jahre wieder ersehbe, und in den Gemeinde-Rechnungen keine besondere Abrechnungen deswegen erscheinen. - Sollte der Zustand einer Gemeindekasse so beschaffen seyn, daß an ibren Ein- künften, nach Ao#zug der davon zu destreitenden Gemeinde- Ausgaben ein jährlicher Ueberschuß vorhanden wäre; so kann dieser, wenn der Gemeinde Rath und der Dörger UAusschuß mit einander einverstanden sind, und das Oberamt keine erhebli- che Erinnerungen begecen zu machen hac, ganz oder zum Theil zu Bezahlung der an die Umtspflegkasse jährlich einzuliefernden Steuecn, und zwar ohne einen Wieder- Ersat verwendet werden. In diesem Falle ist von dem Gemeinde-Rath im Einverständniß mic dem Bürger- Ausschuß über die Summe, welche von jenem Ueberschusse zur Steuerzahlung ver- wendet werden soll, ein BDeschlutz abzufassen) und, nachdem derfselbe die oberamtliche « 1

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