Königlich Württembergisches Staats- und Regierungs-Blatt: Königlich Württembergisches Staats- und Regierungs-Blatt vom Jahr 1819.

Königlich Württembergisches Staats- und Regierungs-Blatt vom Jahr 1819. (14)

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Periodical

Persistent identifier:: srbl_wuerttemberg

Title:: Königlich Württembergisches Staats- und Regierungs-Blatt

Place of publication:: Stuttgart

Publishing house:: Vaterländischer Hilfsdienst

Document type:: Periodical

Collection:: wuerttemberg

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: srbl_wuerttemberg_1819

Title:: Königlich Württembergisches Staats- und Regierungs-Blatt vom Jahr 1819.

Federal State.:: Königreich Württemberg

Volume count:: 14

Publishing house:: Gottlieb Hasselbrink

Document type:: Periodical volume

Collection:: wuerttemberg

Year of publication.:: 1819

Copyright:: Ewiger Bund

#½ Fügungim amse## iskulhct de, Isern, ertehett, dan Auschen seodoch die, Gebezal Direktiob steit ohne Müfschutzin Kemhtniß gesetzt wereim H###': 3),:22„ J s. ——mp-p rtit—“u—“]—.]..———- iiee „ *. 1J M. 72 EEEEEIIEIIIEEIEIEIIE Der Geschaͤfts- und Wirkun 5. Krels der General-Dlrektion Unserer Posten or- bkdd7 auf alle 1 den Mbongöreche unde der beltung di#r innern Betwaltung der sten berbundessen Gerechtsame. Dieselbe hat mamemlich die Befugniß in Ansehung des „Rechnun äwesegs , def Ablieferung der Gelder, der Kartenschlüsse, der Speditionsweise, der Brjefe und 7 Beschleunigung der reitenden und fahrenden Pestkurse und der Staffetten und des ars : Postdienstes die nölhigen Verfügungen zu erlassen, welche, insefetne ss den bestetzenden allgemeine #- Vererdnunges und Regilements in Dostsachen an- gemessen sind, zu ihrer Verbindlichkelt fär sämtliche Königl. Post-Offizianten keiner Be- Käeigund berüursfen % ·"—«" -· !- 7 «Att.n- Um shren Berfuͤgungen den erforderlichen Nachdruck zu geben, ist die Generaldirek- tien Unserer Posteit befugt, die Post-Offzianten durch Verweise und Geldstrafen, welche jedoch die Summe von' zwnzig Dhalern nicht Übeesteitzen dürfen, anzubalten. Suspension vom Dienste und Gehalte, und hochstens vierzehentägiger Arrest kann nur in Uebereinstimmung mit dem Ministerium des Innern verfügt werden, wogegen eine vorläu- eige Suspension vom Dienste, obnt die vom Gehalte, in dringenden Fällen, wo Gefahr lauf dem. Verzus steht, der General-Post-Direktlon, * unter der Berbindlichteit einer * Anzeige und Angabe der Gründe bei Unserem Ministerium des Innein, u Milmlle..4X » * . „ Die Gerufang gegen bie Straf-Verfägung der General-Post-Direktion in Frankfurt geht, in Gemäßheik der Perordnung vom 5. Mal 187:6 an den Geheimen Natb. Die von der General-Post-Direktion um Namen des Crb-Landpostmeisters innerhalb der ihr hier eingerdumten Straf-Befugniß über die untergeerdneten Post-Offizianten, als der einzigen welche ihr zusteht, angesetzten Geldstrafen werden dem Erb-Landpostmeister äüberlassen, dagegen alle von einer latesherrlichen Stelle in Post-Angelegenheit erkannte Strasen der Staatskasse vorbehalten. *5* « « — Art. 13. Sind dle Vergehen in Postsechen von der Art, daß solche eine Dlenst-Entlassung eder eine die perfenliche Freiheit und die bürgerliche Ehre angrelfende Strafe zur Folge baben können, oder zugleich einen pelnlichen Chorakter annehmen, so bleibt zwar der Ober- Post-Direktion die erste Herstellung des That-Bestandes und die summarische Vernehmung deo Beschuldigten im administrativen Wege unbenommen; sle hat jedoch sofort von dem Vor- gange und von dem Ergebnisse der verléufigen Untersuchung dem Ministerlum des Innern und in den geeigneten Fällen, zugleich der kompetenten Gerichtsstelle die vollstäntdige An- zu machen, und die weitere Verfügung zu überlassen.

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