Gesetz über den vaterländischen Hilfsdienst vom 5. Dezember 1916.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: staa_ge

Title:: Staatengeschichte der neuesten Zeit.

Author:: Treitschke, Heinrich von

Document type:: Multivolume work

Collection:: sammelbaende

DDC Group:: Geschichte

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: staa_ge_27

Title:: Deutsche Geschichte im 19. Jahrhundert. Vierter Teil. Bis zum Tode König Friedrich Wilhelms III.

Author:: Treitschke, Heinrich von

Volume count:: 27

Publisher:: S. Hirzel

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1907

Edition title:: Fünfte Auflage.

Scope:: 763 Seiten

DDC Group:: Geschichte

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Viertes Buch. Das Eindringen des französischen Liberalismus. 1830-1840.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 10. Der Kölnische Bischofsstreit.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

E. Anhang. 1. Der Einfluß des Bilfedienstes auf bestehende Verträge. Hat der Krieg an sich schon eine Veränderung der wirtschaftlichen Verhältnisse gebracht, so wird sich der Um- schwung unter der Herrschaft des HD. voraussichtlich noch stärker bemerkbar machen. Die Rechtsfolgen des Hilfsdienstes decken sich zum Teil mit den durch den Kriegszustand überhaupt hervorgerufenen, gehen teilweise aber über diese hinaus, wie es der Eigenart einzelner durch den Hilfsdienst gezeitigten wirtschaftlichen Erschei- nungen entspricht. Es sei von vornherein bemerkt, daß sich bestimmte, immer und überall anwendbare Regeln nicht aufstellen lassen, vielmehr im einzelnen Falle dessen besondere Umstände von ausschlaggebender Bedeutung sein können. Die nachstehenden Ausführungen geben nur all- gemeine Richtlinien unter Hervorhebung der für die recht- liche Beurteilung in Betracht kommenden Gesichtspunkte. 1. Dienstverträge. Allen Dienstverträgen — mögen sie nach BG., HGB. oder der GewO. zu beurteilen sein — ist die beiden Teilen eingeräumte Befugnis eigentümlich, das Beschäftigungs- verhältnis beim Vorliegen eines „wichtigen Grundes“ vor- zeitig zu lösen, §§ 626 BGB, 70 HGB., 124 a GewO. Diese „Kündigung ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist“ steht dem Dienstberechtigten (Prinzipal, Arbeitgeber) stets zu, wenn ihm die Arbeitskraft des Arbeitnehmers durch dessen Eintritt in den Hilfsdienst völlig entzogen wird. Der Anspruch auf das Sechswochengehalt nach § 63 HGB. ist dabei den Handlungsgehilfen ebenso zu versagen, wie es von seiten der Oberlandesgerichte lim Gegensatz zu zahl- 13“

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Object: Gesetz über den vaterländischen Hilfsdienst vom 5. Dezember 1916.

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