Handbuch des Öffentlichen Rechts.: Handbuch des Öffentlichen Rechts. Band III.2.2. Das Staatsrecht der Thüringischen Staaten.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: handbuch_oe_recht

Title:: Handbuch des Öffentlichen Rechts.

Editor:: Marquardsen, Heinrich

Place of publication:: Leipzig

Document type:: Multivolume work

Collection:: sammelbaende

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: staatsrecht_thueringen_1884

Title:: Handbuch des Öffentlichen Rechts. Band III.2.2. Das Staatsrecht der Thüringischen Staaten.

Volume count:: 6

Publisher:: J. C. B. Mohr (Paul Siebeck)

Document type:: Volume

Collection:: weimar; meiningen; altenburg; coburggotha; rudolstadt; sondershausen; reussael; reussjl

Publication year:: 1884

Scope:: 217 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Das Staatsrecht des Herzogthums Sachsen-Altenburg.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Zweiter Abschnitt: Die staatlichen Organe.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 2. Das Staatsoberhaupt.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

— 115 — A. Wechanntfmachung des Herrn Reichskanzlers, die Behandlung der bei Reichs= und Landeskassen eingehenden nachgemachten, verfälschten oder nicht mehr umlaufsfähigen Reichsmünzen betreffend; vom 9. Mai 1876. Auf Grund des Artikel 7 der Reichsverfassung hat der Bundesrath in seiner Sitzung vom 24. März 1876 nachstehende Bestimmungen über die Behandlung der bei Reichs- und Landeskassen eingehenden nachgemachten, verfälschten oder nicht mehr umlaufsfähigen Reichsmünzen beschlossen: I. (Falschstücke.) 1. Sämmtliche Reichs= und Landeskassen haben die bei ihnen ein- gehenden nachgemachten oder verfälschten Reichsmünzen (§§ 146 bis 148 des Straf- gesetzbuchs) anzuhalten. 2. Wird ein eingehendes Falschstück als solches von den Kassenbeamten ohne weiteres erkannt, so hat der Vorsteher der Kasse sofort der zuständigen Justiz= oder Polizeibehörde Anzeige zu machen und das angehaltene Falschstück vorzulegen, unter Beifügung des ein- gegangenen Begleitschreibens, Etiketts u. s. w., beziehungsweise der über die Einzahlung aufzunehmenden kurzen Verhandlung. 3. Erscheint die Unechtheit eines Stückes zweifelhaft, so ist dasselbe, nachdem dem bisherigen Inhaber eine Bescheinigung über den Sachverhalt ertheilt worden, an das Münzmetalldepot des Reiches bei der Königlich Preußischen Münzstätte in Berlin (Unter- wasserstraße 2 bis 4), und zwar, wenn das Stück in Bayern, Sachsen, Württemberg, Baden, Hessen oder Hamburg angehalten ist, durch Vermittelung der Landesmünzstätte einzusenden. Die Königlich Preußische Münzstätte in Berlin wird diese Stücke einer Untersuchung unterwerfen und a) im Falle der Echtheit für Rechnung des Reiches den Werth der einsendenden Kasse zur Aushändigung an den Einzahler zusenden lassen, die Münzstücke aber, sofern sie zum Umlauf nicht geeignet sind, zur Einziehung bringen; b) im Falle der Unechtheit das Falschstück an die einsendende Kasse zurückgeben, damit dieselbe in Gemäßheit der Vorschrift unter I, 2 verfahre. II. (Gewaltsam u. s. w. beschädigte Münzen.) Durch gewaltsame oder gesetzwidrige Beschädigung am Gewicht verringerte echte Reichsmünzen (§ 150 des Strafgesetzbuchs) sind von den Reichs= und Landeskassen gleichfalls anzuhalten.

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fullscreen: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1899. (65)

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