Handbuch des Öffentlichen Rechts.: Handbuch des Öffentlichen Rechts. Band II.3. Das Staatsrecht des Königreichs Preußen.

Stengel, Karl von

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: handbuch_oe_recht

Title:: Handbuch des Öffentlichen Rechts.

Editor:: Marquardsen, Heinrich

Place of publication:: Leipzig

Document type:: Multivolume work

Collection:: wuerttemberg

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: stengel_staatsrecht_preussen_1894

Title:: Handbuch des Öffentlichen Rechts. Band II.3. Das Staatsrecht des Königreichs Preußen.

Author:: Stengel, Karl von

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht

Volume count:: 23

Publishing house:: J. C. B. Mohr (Paul Siebeck)

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1894

Edition title:: Zweite, umgearbeitete Auflage.

Scope:: 603 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Fünftes Buch. Die Gemeinden und die Kommunalverbände.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: III. Kap. Die Provinzialverbände und die kommunalständischen Verbände.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 87. Die Verfassung der Provinzialverbände.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

380 Fünftes Buch: Die Gemeinden und die Provinzialverbände. III. Kapitel. § 87. In gleicher Weise wurde auch aus der Provinz Schleswig-Holstein durch die königliche V. v. 22/9. 1867 ein provinzialständischer Verband gebildet, welcher, abgesehen von der etwas veränderten Zusammensetzung des Provinziallandtages dieselbe Verfassung erhielt. wie Hannover. Dagegen wurde die Provinz Hessen = Nassau zunächst nicht zu einem provinzial- ständischen Verbande gemacht; es wurden vielmehr aus den beiden Regierungsbezirken zwei kommunalständische Verbände gebildet: a) der kommunalständische Verband Wiesbaden, jedoch mit Ausschluß des Stadtkreises Frankfurt a. M.; b) der kommunalständische Verband Kassel, Die nach dem ständischen Prinzipe zusammengesetzten Kommunallandtagee rhielten einestheils die den älteren Provinziallandtagen, andererseits auch die den Landtagen von Hannover und Schleswig-Holstein eingeräumten Rechte eingeräumt, nämlich im Interesse des Verbandes Aus- gaben und Leistungen zu übernehmen und die Art und Weise der Aufbringung derselben zu be- schließen. Namentlich wurde auch im Verbande des Regierungsbezirkes Kassel ein ständischer Verwaltungsausschuß eingesetzt und ein Landesdirektor bestellt. Nachdem es gelungen war, durch die Kr. O. v. 16/12. 1872 wenigstens für einen Theil der Monarchie neue Grundlagen für die Verfassung und Verwaltung der Kreise zu schaffen, wurde durch die Pr.O. v. 29/6. 1875 auch die Verfassung und Verwaltung der Provinzen Preußen (welche Provinz später durch das G. v. 19/3. 1877 in die Provinzen Ostpreußen und Westpreußen zerlegt wurde), Pommern, Brandenburg, Schlesien und Sachsen reformirt. Die Reformen, welche in der Provinzialverfassung vorgenommen wurden, beziehen sich zunächst auf die Erweiterung des Wirkungskreises der Provinzialverbände, in welcher Hinsicht namentlich auf die Dotationsgesetze zu verweisen ist (ogl. S 74 a) und die Einräumung größerer Rechte an die Provinziallandtage, wie z. B. des Rechtes Provinzialabgaben aufzuerlegen und zu Lasten des Provinzialverbandes Anlehen aufzunehmen. Sodann wurde, nachdem das stän- dische Prinzip bei der Bildung der Kreistage verlassen war, auch die Zusammensetzung der Provinziallandtage in der Weise geändert, daß dieselben lediglich aus Abgeordneten der sämmt- lichen zur Provinz gehörigen Land= und Stadtkreise bestehen. Endlich ist hervorzuheben, daß die Provinzialverbände, deren Angelegenheiten früher durch die Oberpräsidenten besorgt wurden, nach der neuen Gesetzgebung ihre eigenen Verwaltungsorgane erhielten. Die Pr.O. v. 29/6. 1875, zu welcher am 23/3. 1881 eine Novelle erging, wurde mit verschiedenen, den Verhältnissen der einzelnen Provinzen angepaßten Aenderungen eingeführt a) in Hannover durch G. v. 7/5. 1884 (G. S. 257 ff.); b) in Hessen-Nassau durch G. v. 8/6. 1885 (G. S. 242 ff.); c) in Westfalen durch G. v. 1/8. 1886 (G. S. 254 ff.); c) in der Rhein- provinz durch G. v. 1/6. 1887 (G. S. 249 ff.); e) in Schleswig-Holstein durch G. v. 27/5. 1888 (G.S. 191 ff.). Nur in der Provinz Posen bestehen wenigstens in der Hauptsache noch die früheren Provinzialeinrichtungen. II. Die Grundlagen der Provinzialverfassung. (a. Pr. O. § 1—8, hann. Pr.O. 8§ 1—8, hesfs.-nass. Pr. O. §§ 1—6, westf. Pr. O. 88 1—8, rhein. Pr. O. §§ 1—8, schlesw.-holst. Pr.-O. §§ 1—8.) Die Provinzen bilden mit den Rechten einer Korporation ausgestattete Kommunalverbände zur Selbstverwaltung ihrer Angelegenheiten. Während früher die Grenzen der Provinzen als Verwaltungsbezirke mit den Grenzen der Provinzial- verbände nicht allenthalben zusammenfielen, und daneben auch innerhalb der einzelnen Pro- vinzialverbände besondere kommunalständische Verbände für einzelne Angelegenheiten bestanden, decken sich jetzt grundsätzlich die Provinzen als Verwaltungsbezirke und als Kommunalverbände, diekommunalständischen Verbände sind in den älteren Provinzen der Monarchie bis auf die Kur- mark und Niederlausitz (Provinz Brandenburg), Oberlausitz (Provinz Schlesien), Altmark (Provinz Sachsen)beseitigt und deren Angelegenheiten auf die Provinzialverbände übergegangen.). 1) Vgl. § 128 a. Pr.O. (Brauchitsch, II, S. 221).— Anders liegt die Sache zur Zeit noch in Hannover. Hier bestanden aus alter Zeit sieben Provinziallandschaften, welche durch das Landes-

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