Handbuch des Öffentlichen Rechts.: Handbuch des Öffentlichen Rechts. Band II.3. Das Staatsrecht des Königreichs Preußen.

Stengel, Karl von

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: handbuch_oe_recht

Title:: Handbuch des Öffentlichen Rechts.

Editor:: Marquardsen, Heinrich

Place of publication:: Leipzig

Document type:: Multivolume work

Collection:: wuerttemberg

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: stengel_staatsrecht_preussen_1894

Title:: Handbuch des Öffentlichen Rechts. Band II.3. Das Staatsrecht des Königreichs Preußen.

Author:: Stengel, Karl von

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht

Volume count:: 23

Publishing house:: J. C. B. Mohr (Paul Siebeck)

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1894

Edition title:: Zweite, umgearbeitete Auflage.

Scope:: 603 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweites Buch. Staat und Staatsverfassung.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: I. Kap. Das Staatsoberhaupt.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 11. Preußen eine konstitutionelle Erbmonarchie, die Stellung des Königs im Allgemeinen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Zweites Buch. Staat und Staatgverfassung. I. Kapitel. Das Staatsoberhaupt. § 11. Preußen eine konstitutionelle Erbmonarchie, die Stellung des Königs im Allgemeinen 1). I. Preußen ist eine Monarchie, d. h. ein Staat, in welchem die ge- sammte Staatsgewalt Einer Person zu eigenem Rechte zusteht 2), denn das Wesen der Monarchie beruht darin, daß der Monarch die Staatsgewalt nicht in fremdem Namen und im Auftrage des wirklichen Inhabers derselben ausübt, wie der Präsident einer Republik, sondern daß er selbst Inhaber der Staatsgewalt ist, und daher sein Recht der Ausübung derselben nicht auf das Recht eines Dritten zurückführen muß, der ihm die Befugniß zur Ausübung der Staatsgewalt wieder nehmen könnte. Dies gilt auch von den Wahlmonarchen, denn die Wahl ist nur die Art und Weise in welcher der erledigte Thron besetzt wird, der Gewählte ist aber nicht Stellvertreter oder Bevollmächtigter der Wähler. Noch schärfer tritt der besondere Cha- rakter der monarchischen Staatsform in der Erbmonarchie zu Tage, in der die grundgesetzlich festgestellte Erbfolgeordnung jeweils denjenigen ergiebt, der Inhaber der Staatsgewalt ist. Preußen ist eine Erbmonarchie, denn nach Artikel 53 Verfassungsurkunde ist die Krone den Königlichen Hausgesetzen gemäß erblich in dem Mannsstamme des Königlichen Hauses nach dem Rechte der Erstgeburt und der agnatischen Linealfolge. II. Preußen ist aber ferner eine konstitutionelle Erbmonarchic, d. h. der Monarch ist bei Ausübung der Staatsgewalt nach Maßgabe des Grundgesetzes, das er für sich allein zu ändern nicht befugt ist, in der Weise beschränkt, daß er die Staatsgewalt überhaupt oder einzelne Theile derselben nur unter Beobachtung gewisser gesetzlich vorgeschriebener Förmlich- keiten (Gegenzeichnung der Minister u. s. w.) oder unter Mitwirkung anderer Organe des Staats, insbesondere der Volksvertretung, ausüben kann. Während die Verfassungsurkunden mancher Staaten die Stellung des Monarchen dahin näher kennzeichnen, daß sie an der Spitze den Satz stellen, daß der König als Oberhaupt des Staates in sich alle Rechte der Staatsgewalt vereinigt, enthält die preußische Verfassungsur-- kunde eine derartige Bestimmung nicht. Titel III der Verfassungsurkunde zählt nur einzelne besonders wichtige Rechte des Königs auf; die Stellung des Königs von Preußen ist aber durch den Inhalt des Tit. III keineswegs erschöpfend bezeichnet und umgrenzt. Die Stellung und die Fülle der dem Könige zustehenden Gewalt ergiebt sich vielmehr aus der geschichtlichen Ent- wickelung des preußischen Staats und des preußischen Königthums, sowie dem zur Zeit des Erlasses der preußischen Verfassungsurkunde geltenden Verfassungsrechte. Preußen war aber bis zur Verkündigung der oktroirten Verfassung vom 5/12. 1848 eine absolute Monarchie, und die Stellung des Königs von Preußen ergab sich einfach aus dem Begriff des absoluten 1) H. Schulze, das preuß. Staatsrecht, 2. Aufl. I Bd. S. 142 ff. — Rönne, das Staats- recht der preuß. Monarchie. 4 Aufl. I. Bd. S. 138 ff., 150 ff. — Bornhak, Preuß. Staatsrecht, I. Bd. S. 127 ff. [— Arndt, die Verf--Urk. für den preuß. Staat, S. 16 ff. — Schulze, Deut- sches Staatsrecht I. S. 185 ff. — Brie, Art, „Landesherr“ in Stengels Wörterbuch des Verw.- Rechts, II, S. 7 ff. . 3*

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