Königlich-Baierisches Regierungsblatt.: Königlich-Baierisches Regierungsblatt. 1808.

Königlich-Baierisches Regierungsblatt. 1808. (3)

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Monograph

Persistent identifier:: strupp_kriegszustand_1916

Title:: Deutsches Kriegszustandsrecht.

Subtitle:: Ein Kommentar des im Deutschen Reiche geltenden Ausnahmerechts für Theorie und Praxis.

Author:: Strupp, Karl

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Militairbefehlshaber; Kriegsrecht; Belagerungszustand; Kriegszustand

Place of publication:: Berlin

Publishing house:: Carl Heymann

Document type:: Monograph

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1916

Scope:: 335 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: I. Teil. Text mit Erläuterungen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: C. Bayerisches Gesetz über den Kriegszustand vom 5. November 1912 unter Berücksichtigung der Gesetze vom 6. August 1914, 4. Dezember 1915, 15. Juli 1916.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Präambel.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: IV. Die Kgl. Verordnung vom 31. Juli 1914, den Übergang der vollziehenden Gewalt auf die Militärbefehlshaber betr.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

— 313 der Gewerbe unter diese Regie- Ausgaben aufzunehmen sind. Wenn aber die Kosten der Reparationen der genannten Gebaͤude mit den Reparations- Kosten der elgentlichen Stiftungs-Gebaͤube vermische, und in den Rechnungen nicht aus- geschteden sind, so soll von allen Bau-Aus- gaben eine verhältnißmäßttige Summe abge- schlagen, und für die Unterhaltung der Ze- hentstädel, Getreidkästen, Oekonomiegebäude, Bräuhauser und dergleichen angesezt werden. Im dußersten Falle kann durch Werkmeister angegeben werden, welche Summe jedes ein- zelne Gebaude zur Bestreitung der Unterhalts- Kosten im gojährigen Durchschnitt erfodern würde. Die Ursache, daß die Kosten der Unter- haltung der Gebäude hier nach dem Durch- schnitt erhoben werden, während in dem Etat des nächsten Jahres nur die Kosten derjeni- gen Reparationen erscheinen, welche nach vor- ausgegangener Besichtigung vorgenommen werden mussen, liegt darin, weil der Kon- spekt der Lasten nicht die Ausgaben des künf- tigen Etats= Jahres, sondern überhaupt die auf dem Vermögen ruhenden Lasten darstel- len soll. . 4. Die Lasten der Fundation erschei- nen aus den Sistungs= Urkunden, und vor- züglich aus den Rechnungen. Die in den Formularien bezeichneten Rubriken werden zwar in den wenigsten Seifrungs-Rechnungen rein ausgeschieden seyn; da aber in einem Administrator eine vollständige Rechnungs- und Geschäfts -Kunde vorausgesezt wird, 314 kann die Ausscheidung nach genommener Ein- sicht des Details aller zusammengteifenden Rechnungen einer Stiftung keinem Anstande unterliegen. 6. 15. Die staͤndigen kasten werden in ih- rer bekannten Groͤße, und die unstaͤndigen in jener Groͤße angesezt, welche sich nach einem 10-- 20- oder Zojährigen Durchschniere für ein Jahr darstelle. #. 16. In Hinsicht der Liquidation der Passiv-Kapiealien und Zahlungs-Rerardaren werden die Administratoren auf den vorste- henden 12. J. zur analogen Anwendung ver- wiesen. G. 17. Alle ordentlichen und außerordent- lichen Lasten müssen in speziellen Verzeichnis- sen, und Durchschnitts -Berechnungen im Decail nachgewiesen werden, und es hänge nur von der Fähigkeit und dem Eifer der Ad- ministraroren ab, die höhere Behörde dies- falls zufrteden zu stellen. Eine besondere Aufmerksamkelt soll den Verzeichnissen der or- dentlichen und außerordenclichen Pensionen, den Verzeichnissen über die Fanktions-Ge- halte der Vorstände, Oekonomen, Aerzte, Hebammen und dergleichen, und den Ver- zeichnissen derjenigen Individuen, welche sich in dem Genuße der Stistungs-Rente befin- den, gewidmet werden. §. 18. Die oberste Seiftungs-Kurarel wird zwar im baufe des Erats-Jahres 180# einem jeden Administrator das Verzeichniß al- ler inner seinem Distrikte gelegenen Stiftun- gen mittheilen; dessen ungeachret wird es Pfliche der Administrakoren, andere in einem

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