Deutsches Kriegszustandsrecht.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: strupp_kriegszustand_1916

Title:: Deutsches Kriegszustandsrecht.

Author:: Strupp, Karl

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Carl Heymann

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1916

Scope:: 335 Seiten

DDC Group:: 340

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Subtitle:: Ein Kommentar des im Deutschen Reiche geltenden Ausnahmerechts für Theorie und Praxis.

Chapter

Title:: II. Teil. Anlagen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: II. Bayern.

Document type:: Monograph

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Chapter

Title:: 2. Min.Bek. vom 13. März 1913, die Vollzugsvorschriften zu dem Gesetz über den Kriegszustand betr.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

II. Bayern. 239 c) der Außhebung des Kriegszustandes und des Standrechts. 87. Die Aufhebung des Kriegszustandes wird im Gesetz- und Verordnungsblatt, im Kriegsministerial-Verordnungs- blatt und im Bayerischen Staatsanzeiger veröffentlicht. Mit der Veröffentlichung im Gesetz= und Verordnungs- blatt tritt der Kriegszustand außer Kraft. Die Auphebung des Kriegszustandes ist überdies von der Distriktsverwaltungsbehörde, in München von der Polizeidirektion, in dem Amtsblatte und in den Tages- zeitungen, die in dem betroffenen Bezirke erscheinen, zur öffentlichen Kenntnis zu bringen. Die Vorschriften der Abs. 1—3 gelten auch für die Aufhebung des Standrechts. II. Zuständigkeit zu Anordnungen nach Art. 4 Nr. 2 des Gesetzez. 88. Für die Erlassung der im Art. 4 Nr. 2 des Gesetzes über den Kriegszustand vorgesehenen Anordnungen der obersten Militärbefehlshaber sind zuständig: der Oberbefehlshaber einer Armee, die kommandierenden Generale und, wenn sie ins Feld abgerückt sind, ihre Stellvertreter, die Gouverneure und Kommandanten von Festungen, in der Pfalz auch der Kommandeur der dritten Division und, wenn er ins Feld abgerückt ist, der älteste stellvertretende Infanteriebrigade- kommandeur in der Pfalz. Das Kriegsministerium behält sich vor, Anordnungen der im Art. 4 Nr. 2 bezeichneten Art auch selbst zu erlassen. Anordnungen der im Art. 4 Nr. 2 bezeichneten Art sind, wenn sie sich nicht nur an bestimmte einzelne Personen wenden, in geeigneter Weise öffentlich bekannt zu machen. Die bezeichneten Befehlshaber sind befugt, ihnen unter- gebenen Offizieren, die sich mindestens in der Dienststellung eines Stabsoffiziers befinden, die Erlafssung von An- ordnungen der im Art. 4 Nr. 2 bezeichneten Art zu über- ragen.

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