Deutsches Kriegszustandsrecht.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: strupp_kriegszustand_1916

Title:: Deutsches Kriegszustandsrecht.

Author:: Strupp, Karl

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Carl Heymann

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1916

Scope:: 335 Seiten

DDC Group:: 340

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Subtitle:: Ein Kommentar des im Deutschen Reiche geltenden Ausnahmerechts für Theorie und Praxis.

Chapter

Title:: II. Teil. Anlagen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: II. Bayern.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 2. Min.Bek. vom 13. März 1913, die Vollzugsvorschriften zu dem Gesetz über den Kriegszustand betr.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

242 Anlagen. Die Reihenfolge, in welcher die Gerichtsbeisitzer an den einzelnen Sitzungen teilnehmen, bestimmt der Vorsitzende des standrechtlichen Gerichts. Er setzt sie von dem Sitzungstage, an dem sie in Tätigkeit zu treten haben, unter Hinweis auf die Folgen des Ausbleibens (Abs. 3) in Kenntnis. Gerichtsbeisitzer, welche ohne genügende Entschuldigung zu den Sitzungen sich nicht rechtzeitig einfinden oder ihren Obliegenheiten in anderer Weise 4 entziehen, sind von dem Vorsitzenden des standrechtlichen Gerichts nach An- hörung der Staatsanwaltschaft zu einer Ordnungsstrafe von 5 bis 1000 Mark sowie in die verursachten Kosten zu verurteilen. Erfolgt nachträglich genügende Entschuldi- gung, so kann die Verurteilung ganz oder teilweise zurück- genommen werden. 8 14. Für die richterlichen Mitglieder sowie die Gerichts- beisitzer sind Ersatzmitglieder zu ernennen. b45z die Er- nennung der Ersatzmitglieder gelten die Vorschriften der S# 11—13 entsprechend. Die Bestimmung ihrer Zahl eibt dem Präsidenten des Oberlandesgerichts, bezüglich der Militärpersonen dem obersten Militärbefehlshaber überlassen. Bei der Ernennung ist zugleich die Reihen- soge zu bestimmen, in der die Ersatzmitglieder einzutreten aben. 5 1. Die zu Mitgliedern des standrechtlichen Gerichts er- nannten Militärpersonen und ihre Stellvertreter werden bei ihrer ersten Dienstleistung von dem Vorsitzenden des standrechtlichen Gerichts beeidigt. Die Eidesformel lautet: „Ich schwöre bei Gott, dem Allmächtigen und All- wissenden, die Pflichten eines Richters getreulich zu er- füllen. So wahr mir Gott helfe.“ Dem Schwörenden ist gestattet, den Schlußworten der Eidesformel eine seinem Glaubensbekenntnis entsprechende Bekräftigungsformel hinzuzufügen. Über die erfolgte Beeidigung ist ein Protokoll aufzu- nehmen. Diie Gerichtsbeisitzer werden nicht beeidigt. Sie sind bei ihrer erstmaligen eustleistung darauf aufmerksam zu

Access restriction

Copyright

fullscreen: Deutsches Kriegszustandsrecht.

Monograph

Chapter

Chapter

Chapter

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation

Search results