Deutsches Kriegszustandsrecht.

Strupp, Karl

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: strupp_kriegszustand_1916

Title:: Deutsches Kriegszustandsrecht.

Subtitle:: Ein Kommentar des im Deutschen Reiche geltenden Ausnahmerechts für Theorie und Praxis.

Author:: Strupp, Karl

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Militairbefehlshaber; Kriegsrecht; Belagerungszustand; Kriegszustand

Place of publication:: Berlin

Publishing house:: Carl Heymann

Document type:: Monograph

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1916

Scope:: 335 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: I. Teil. Text mit Erläuterungen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: A. Art. 68 der Reichsverfassung.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: III. Die Streitfrage der Ausschließlichkeit des Reichskriegszustandes.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Reichskriegswesen. 9 die Polizeihpheit der Militärhoheit weiche (gute Kritik Haldys enre S. 43, Nicolai S. 54). Besonders sharf hat Brockhaus (S. 71), den wir im übrigen als #nhänger der Labandschen Theorie von der Ausschließ- lichkeit des Kaiserlichen Rechtes zur Verhängung des Aus- nahmezustandes kennen gelernt haben und der die unter b wiedergegebenen Ausführungen Georg Meyers mit Scharfsinn und Gründlichkeit bekämpft hat, hervorgehoben, daß der Kaiser durch Art. 68 ein von seinen übrigen militärischen Rechten verschiedenes Recht, nämlich die höchste polizeiliche Gewalt über ganz Deutschland, „ein wirkliches Regierungsrecht", empfangen habe. .. uch verliert dasselbe seine Bedeutung als ein polizeiliches Recht deshalb nicht, weil nur der Kaiser kraft seines militäri- schen Oberbefehls dasselbe ausüben kann (77); denn die Erhaltung der inneren Ruhe und Ordnung, der Schutz einzelner oder aller Teile des Reichsgebietes gegen ver- brecherische Bewegungen und Umsturzversuche ist auch dann, wenn die öffentliche Sicherheit nur durch die Her- stellung einer militärischen Oberherrschaft gewährt werden kann, keine militärische Funktion.“ Weiter hat Fleisch-- mann S. 399, dem überhaupt — neben Bücher — das Verdienst zukommt, zuerst wieder nach Georg Meyers Aufsatz in den „Annalen“ gegen die herrschende Lehre Front Hemacht zu haben, betont, daß die Hereinziehung der militärischen Machtmittel den polizeilichen Charakter des Ausnahmezustandes nicht geändert, sondern nur „Kom- petenzunion in dem Oberbefehlshaber“ bewirkt habe. Nichts beweisend ist die Stellung im System: Denn Abschnitt XI der Reichsverfassung enthält keineswegs ausschließlich Vorschriften über den Oberbefehl. Mit Recht weist Fleischmann S. 399 darauf hin, daß gerade Art. 68 RV. durch Vorschriften, die nicht unmittelbar den Oberbefehl beträfen, nämlich Art. 66 (Rechte, und zwar ausgesprochen polizeiliche Rechte der Bundes- fürsten) und Art. 67 (Ersparnisse am Militäretat) von den spezifisch militärischen Bestimmungen abgetrennt sei. Die Stellung des Art. 68 im System ist aber, wie mir scheint, gleichwohl berechtigt; denn indem man eben dem Oberbefehlshaber des deutschen Heeres aus Zweckmäßig= keitsgründen — gut Wilutki S. 46, 47 — das ihm

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