Deutsches Kriegszustandsrecht.

Strupp, Karl

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: strupp_kriegszustand_1916

Title:: Deutsches Kriegszustandsrecht.

Subtitle:: Ein Kommentar des im Deutschen Reiche geltenden Ausnahmerechts für Theorie und Praxis.

Author:: Strupp, Karl

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Militairbefehlshaber; Kriegsrecht; Belagerungszustand; Kriegszustand

Place of publication:: Berlin

Publishing house:: Carl Heymann

Document type:: Monograph

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1916

Scope:: 335 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: I. Teil. Text mit Erläuterungen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: A. Art. 68 der Reichsverfassung.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: VI. Voraussetzungen des Reichskriegszustands.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

24 A. Ges., betr. die Verfassung des Deutschen Reiches. ür die Verhängung des Ausnahmezustandes angesehen werden. Sie erhält ihre Ergänzung durch Satz 2: „Bis zum Erlaß eines die Voraussetzungen, die Form der Ver- kündung und die Wirkungen einer solchen Erklärung regelnden Reichsgesetzes gelten dafür die Vorschriften des preußischen Gesetzes vom 4. Juni 1851.“ „Dafür“, das heißt für Voraussetzungen usw., bedeutet also, zu- nächst. für die Voraussetzungen, eine nähere, durch Weiter- verweisung erfolgende Erklärung, wann im Sinne der NV. die öffentliche Sicherheit bedroht ist. Wie Art. 68 aus Gründen der Vereinfachung sich überhaupt nur als Rahmengesetz gibt, das das provisorisch für maßgebend er- klärte preußische Gesetz nicht in seinem Wortlaut in sich aufgenommen, sondern sich damit begnügt hat, es durch Verweisung zu seinem integrierenden Bestandteil zu er- heben, so hat es das zunächst für die Voraussetzungen getan (über die Bedeutung dieses Rechtsvorgangs s. unten). Gegegenüber G. Meyer in Hirths Annalen 1880 S. 346, der die Voraussetzungen der kaiserlichen Befugnis als in Art. 68 RV. ausreichend normiert bezeichnet, be- tont Brüß S. 33 mit Recht, daß jede Bedrohung der W#echen Sicherheit, etwa durch ein Erdbeben oder durch Cholera= oder durch Reblausgefahr, für die Verhängung des Ausnahmezustandes doch noch keineswegs genügen könne. Wenn außerdem die oben zitierte Militärkonvention mit Bayern ausdrücklich bestimmt, daß die Voraus- stetungen, unter welchen wegen Bedrohung der eftemm- lichen Sicherheit das Bundesgebiet oder ein Teil desselben durch den Bundesfeldherrn in Kriegszustand erklärt werden könne, durch ein Bundesgesetz geregelt werden sollten, so folgt daraus deutlich daß der Art. 68 RV. für sich allein keine genügenden Voraussetzungen normiert. Im Er- gebnis ebenso Anschütz, D. StR. aa O., Arndt, St. S. 471, Brockhaus S. 72, Dambitsch S. 618, Fleischmann S. 398, Giese S. 113, Haldy S. 42, Hänel S. 434 Anm. 4, Laband IV. S. 45, vgl. auch Wilutzki S. 66—68, a. A. Stenglein, Die strafrecht- lichen Rebengeletz 1903, S. 454, auch Brüß S. 351 und (willkürlich Klöppel S. 292, der, unter Streichung der Worte „Voraussetzungen“ in Art. 68 Satz 2, zu dem ür sich allein gelesen und als einzige Voraussefin e

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