Illustrierte Geschichte der Sächsischen Lande und ihrer Herrscher.: Illustrierte Geschichte der Sächsischen Lande und ihrer Herrscher. II. Band, 2. Abteilung. Das Albertinische Sachsen von 1815-1904.

Sturmhoefel, Konrad

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Multivolume work

Persistent identifier:: sturmhoefel_geschichte_sachsen

Title:: Illustrierte Geschichte der Sächsischen Lande und ihrer Herrscher.

Author:: Sturmhoefel, Konrad

Place of publication:: Leipzig

Document type:: Multivolume work

Collection:: Kingdom of Saxony.

DDC Group:: Geschichte

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: sturmhoefel_geschichte_sachsen_band_2_2

Title:: Illustrierte Geschichte der Sächsischen Lande und ihrer Herrscher. II. Band, 2. Abteilung. Das Albertinische Sachsen von 1815-1904.

Author:: Sturmhoefel, Konrad

Buchgattung:: Sachbuch

Volume count:: 4

Publishing house:: Hübel und Denck

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1909

Scope:: 902 Seiten

DDC Group:: Geschichte

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Addendum

Title:: Verbesserungen und Ergänzungen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Addendum

— 832 — Nun kam zwar in der weiteren Folge die Wahlrechtsdeputation zu einem Kompro- mißvorschlage, der die Zahl der Abgeordneten der zweiten Kammer auf 96 erhöhte, jedem irgend eine direkte Steuer zahlenden und 25 Jahre alten sächsischen Bürger das Wahlrecht gab, zugleich aber eine bis drei Zusatzstimmen je nach Bildung und Einkommen hinzufügte. Aber dieser an sich nicht unebene Entwurf scheiterte an dem Verlangen der Nationalliberalen nach einer anderen, den ländlichen Besitz nicht mehr in gleicher Weise bevorzugenden Wahlkreiseinteilung. Daraufhin brachte die Regierung den sogenannten Eventualvorschlag ein, der, um es kurz zu formu- lieren, zwei Klassen von Wählern schuf: solche mit nur einer und solche mit vier Stimmen. Wenn auch die vorhergenannten Entwürfe nicht gänzlich von dem Ein- wande einer neuen Klassenschaffung befreit werden konnten — der Regierungsvor- schlag arbeitete ganz klar auf eine Zweiklassenwahl hin. Am 2. Dezember 1908 nahm die zweite Kammer diesen auf das heftigste von den liberalen Parteien an- gesochtenen Entwurf mit nur 3 Stimmen Mojorität an, obwohl er verfassungsge- mäß, weil eine Verfassungsänderung enthaltend, zur Annahme einer Zweidrittelmajorität bedurft hätte. Der Zweck, der die ganze Reformbewegung hervorgerufen hatte, nämlich eine Beruhigung und Befriedigung wenigstens der staatserhaltenden Kreise des Landes, war mit diesem Beschlusse jedenfalls nicht erzielt. Da brachte die Erste Kammer Abhilfe und bewies damit glänzend ihre sonst so oft angefochtene Existenz- berechtigung. Zunächst trat sie dem Beschlusse der Zweiten Kammer nicht bei, trat aber zugleich mit einem Entwurfe hervor, der im wesentlichen der Arbeit des be- kannten Leipziger Staatsrechtslehrers Geh. Rat Prof. Dr. Wach zu verdanken war, in der Grundidee sich aber an den Kompromißvorschlag der Wahlrechtsdeputation an- lehnte. Zwar eine neue Wahlkreiseinteilung war auch hier nicht vorgesehen, aber es waren doch wenigstens die großstädtischen Wahlkreise vermehrt und dadurch die Zahl der Abgeordneten auf 91 erhöht worden. Als Grundlage war erneut das allgemeine, einheitliche, aber nach bestimmten Bedingungen abgestufte Stimmrecht angenommen worden. Jeder Wähler, der direkte Steuern zahlt und 25 Jahre alt ist, hat eine Grundstimme. Dazu treten bis zu drei Zusatzstimmen nach Maßgabe des Einkommens, des Grundbesitzes, der öffentlichen und privaten Beamteneigen- schaft, der Bildung (Einjährigen-Zeugnis, Akademie-, Universitäts= usw. Studium) und eventuell des Alters (50 Jahre). Auf das Nähere hier einzugehen, verbietet der Raum. Diesen Entwurf machte am 20. Januar 1909 die Erste Kammer ein- stimmig zu dem ihrigen, am 22. Januar trat die Zweite Kammer mit 72 gegen 5 Stimmen bei, sichtlich froh, aus dem von den beiden leitenden Parteien durch Verstiegenheit und Doktrinarismus geschaffenen Dilemma einen Ausweg gefunden zu haben.

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