Gesetzsammlung für die Fürstlich Reußischen Lande Jüngerer Linie.: Gesetzsammlung für die Fürstlich Reußischen Lande Jüngerer Linie. Siebzehnter Band. 1872-1874.

Bibliographic data

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Persistent identifier:: armee_verordnungs_blatt

Title:: Armee-Verordnungs-Blatt

Document type:: law_collection

Collection:: preussen

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

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Persistent identifier:: armee_verordnungs_blatt_1904

Title:: Armee-Verordnungs-Blatt Achtunddreißigster Jahrgang

Volume count:: 38

Place of publication:: Berlin

Publisher:: E. S. Mittler und Sohn, Königliche Hofbuchhandlung

Document type:: law_collection_volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1904

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

194 8. 6. a) Die Hebung geschieht in der Regel nach Haushaltungen; 5b) zur Haushaltung gehört der Hausherr oder, wenn Fraucn selbsländig eine Wirth. schaft führen, die Hausfrau mit ihren Angehörigen, deuen sie Wohnung und Unterhalt geben; O) Personen, die mit Gehalr oder Lohn zu Dienstleislungen angenommen sind, sowie Koslgänger werden nicht zu den Angehörigen einer Haushaltung gezählt; 4) Steuerpflichtige, welche weder eincr besleuerten Haushaltung angehören, noch eine eigene Haushaltung führen, zahlen den vollen Steuersatz ihrer Steuerstuse. S. 7. Jurislische Personcn sind, soweit sie überhaupt zur Klasseusteuer herangezogen werden, unter Berücksichtigung der in K. 5 enthaltenen Vorschristen zu veranlagen. Erreicht das sleuerpflichtige Einkommen derselben ulcht den Betrag von 250 Marf, so ist von Erhebung einer Klassensteuer gänzlich abzusehen. 8. 8. Personen, welche ein Gewerbe im Umherziehen betreiben, unterliegen der Klasseusleuer nach Verhältniß ihres Verdienstes und der Läuge ihres Anfenthaltes. Die Feststellung des Steuerbetrage# hat vurch das betreffende Landrathsamt zu erfolgen. Besondere Bestimmungen wegen der klassistzitten Einkommenstener. 8. 9. Die Veranlagung der klassisizirten Einsommensleucr erfolgt lediglich nach Masgabe des Gesammteinfommens, welches dem Stenerpflichtigen und den zu seinem Haushalte gehörlgen Familiengliedern a) aus Grundeigenthum, b) aus Kapitalvermögen und aus Rechten auf periodische Hebungen oder Vortkheile irgend welcher Art, ) auß dem Ertrage eines Gewerbed oder irgend einer Art gewinnbringender Be- schäftigung zufließt. Nach diesem Einkommen wird der Steuerpflichtige zu einer der im S. 10 bezeich- ncten Steuersluse derzestalt eingrschäzt, daß der terminliche Betrag seiner Steuer ein Viertel Prozemt des Einkommens nicht übersteigt, aber diesem Procentsatz möglichst gleichkommt. Solche Glicder einer Haubhalung, an deren Vermögen dem sleuerpflichtigen Haus- haltungsvorstande der Nießbrauch nicht zusteht, können einer besonderen Veranlagung unter- worfen werden.

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