Das Interregnum.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: triepel_interregnum_1892

Title:: Das Interregnum.

Author:: Triepel, Heinrich

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: C. L. Hirschfeld

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1892

Scope:: 127 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Subtitle:: Eine staatsrechtliche Untersuchung.

Chapter

Title:: I. Geschichtliches.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 6. Fortsetzung. Wesen des Interregnums und Inhalt des Reichsvikariatsrechts.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

490 Abschnitt XXXIV. Invaliditäts= und Altersversicherung. B. Höhere Verwaltungsbehördent). 2. Als „höhere Verwaltungsbehörden“ im Sinne des angezogenen Gesetzes sind auch in den Fällen des §. 122 a. a. O. die Regierungspräsidenten, für Berlin der Oberpräsident anzusehen. C. Stellen für die Ausstellung, den Umtausch und die Erneuerung der Ouittungskarten sowie für die Entwerthung von Marken. 3. Die Ausstellung und der Umtausch der Quittungskarten (8. 103 a. a. O.), die Ersetzung verlorener, unbrauchbar gewordener oder zerstörter Quittungskarten darch neue Quittungskarten (§. 105 a. a. O.) sowie die Entwerthung von Marken, soweit diese durch das Gesetz oder die vom Bundesrath erlassenen Vorschriften vorgeschrieben ist, erfolgt durch die Orts-Polizeibehörden. In solchen Orts-Polizeibezirken, welche mehrere Gemeinden oder selbständige Gutsbezirke umfassen, sind die Orts-Polizei- behörden befugt, die Wahrnehmung der bezeichneten Obliegenheiten für einzelne Ge- meinden (Gutebezirke) den Vorständen der letzteren zu übertragen. Die Uebertragung bedarf der Genehmigung der höheren Verwaltungsbehörde (Regierungsprästdent) ). Sofern für die Verwaltung der Ortspolizei besondere örtliche Bezirke (Polizei- reviere u. s. w.) eingerichtet worden sind, sind zu den bezeichneten Handlungen auch die Vorstände dieser Bezirke insoweit verpflichtet, als ihre örtliche Zuständigkeit reicht. Bildet der Gemeindevorstand ein Kollegium, so hat er, wenn ihm die Wahr- nehmung der bezeichneten Obliegenheiten übertragen ist, für dieselbe aus seiner Mitte einen Kommissar zu bestellen. Auf Gemeinden, für deren Verwaltung besondere örtliche Bezirke (Distriktle u. s. w) errichtet sind, findet bei Uebertragung jener Obliegenheiten die Bestimmung des vorstehenden Absatzes entsprechende Anwendung. 4. Unbeschadet der Bestimmungen der §§. 112 ff. a. a. O. sind die Gemeinden (Gutsherren) sowie die Kreisverbände (Oberamtsbezirke) befugt, für ihre Bezirke auf ihre Kosten, an Stelle der in Ziff. 3 bezeichneten Bebörden oder neben denselben, für die Wahrnehmung der daselbst bezeichneten Obliegenheiten besondere Beamte zu bestellen. Der Beschluß bedarf der Genehmigung der höheren Verwaltungsbehörde (Regierungspräsident, für Berlin der Oberprästdent); dieselbe bestimmt in solchem Falle die Zahl der zu ernennenden Beamten. Die Bestellung der letzteren bedarf der Be- stätigung durch diejenige Behörde, welche zur Bestätigung anderer Beamten des be- treffenden Kommunalverbandes zuständig ist 5. In jeder Gemeinde ist durch dauernden Aushang im Gemeindehause und auf andere ortsübliche Weise zur öffentlichen Kenntniß zu bringen, welche Stellen für die betreffende Gemeinde zur Ausstellung, zum Umtausch und zur Erneuerung der Qainungskarten sowie zur Emtwerthung von Marken berufen sind, wo die Dienst- räume dieser Stellen sich befinden und welche Dienststunden etwa festgesetzt worden sind. Veränderungen sind in gleicher Weise bekannt zu machen. Die mit diesen Obliegenheiten betrauten Stellen sind durch Vermittelung der unteren Verwaltungs= behörde dem Vorstande der Bersicherungsanstalt mitzutheilen. 6. Ueber das bei der Ausstellung, dem Umtausch und der Erneuerung der Quittungskarten sowie bei der Entwerthung von Marken zu beobachtende Verfahren bleiben besondere Anweisungen vorbehalten. D. Errichtung und Sitz der Schiedsgerichte. 7. Für die Berficherungsaustalten der Provinzen Ostpreußen, Westpreußen, Brandenburg, Pommern, Schlesien, Posen und Weftfalen ist, sofern nicht für einzelne 1) Vergl. Bek. 24. Dez. 1891 (R. G. Bl. S. 399) Abschn. II. und Res. 16. Jan. 1892 (M. Bl. S. 83). 2) Sofern bei der Durchführung der Bestimmungen der §. 104 und 127 des Gesetzes die Ausstellung, der Umtausch oder die Erneuerung von Ouittungskarten erforderlich wird, find die Vorstäude der Versicherungsanstalten und deren Kontroll= beamte befugt, die Ausstellung, den Umtausch und die Erneuerung der QOuittungs“ karten vorzunehmen. Hierbei finden die Vorschriften der Anweisung, betr. das Ver- fahren bei der Ausstellung und dem Umtausch, sowie bei der Erneuerung (Ersetzung) von Quittungskarten vom 17. Okt. 1890 entsprechende Anwendung, Bek. 11. Fedr. 1896 (M. Bl. S. 44).

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Object: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte. Zweiter Band. (2)

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