Das Interregnum.

Triepel, Heinrich

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: triepel_interregnum_1892

Title:: Das Interregnum.

Subtitle:: Eine staatsrechtliche Untersuchung.

Author:: Triepel, Heinrich

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Interregnum

Place of publication:: Leipzig

Publishing house:: C. L. Hirschfeld

Document type:: Monograph

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1892

Scope:: 127 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: I. Geschichtliches.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 6. Fortsetzung. Wesen des Interregnums und Inhalt des Reichsvikariatsrechts.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

— 786 — Diejenigen Personen, welche in das Verzeichniß D irrthümlicherweise mit aufge— nommen worden sein sollten, obschon sie an dem Orte, für den die Aufstellung des Ver— zeichnisses erfolgt ist, ihre Beitragspflicht zu erfüllen haben, sind in dem Kataster für den betreffenden Ort nachzutragen, falls sie nicht schon darin aufgeführt sind. Die ausge— fertigten Schätzungsnachweisungen sind auch in diesem Falle dem Kataster beizufügen. 85. Abhaltung von Vor= und Bezirkskonferenzen durch den Bezirkssteuerinspektor. Vor Beginn der Einschätzung hat der Bezirkssteuerinspektor alljährlich die stell- vertretenden Vorsitzenden für die ländlichen und diejenigen städtischen Distrikte, in welchen Landwirthschaft in erheblicherem Umfange betrieben wird, zur sogenannten Bezirks- konferenz zu versammeln. Diese Konferenz ist dazu bestimmt, den nicht zu den Land- wirthen gehörigen Vorsitzenden das Verständniß der Vorschriften über die Einschätzung des Einkommens aus dem Betriebe der Landwirthschaft durch Meinungsaustausch mit landwirthschaftlichen Sachverständigen zu erleichtern und sämmtliche Vorsitzende auf ge- wisse gleichmäßig zu beobachtende Grundsätze zu vereinigen, namentlich aber eine Verein- barung über die Normalsätze, die bei schätzungsweiser Ermittelung des landwirthschaft- lichen Einkommens im allgemeinen zu Grunde gelegt werden sollen, und über den Werth der Naturalbezüge des ländlichen Dienstpersonals herbeizuführen. Insbesondere soll an der Hand eingehender Erörterungen ein Rahmen festgestellt werden, der bei der Schätzung der Pachtwerthe, der Verzinsung des Betriebskapitals und des persönlichen Arbeits- verdienstes einen Anhalt bietet und so thunlichste Sicherheit dafür gewährt, daß trotz der Freiheit, die den einzelnen Kommissionen bei der Beurtheilung individueller Verhältnisse zu verbleiben hat, doch eine allzu große Ungleichheit der Schätzungsergebnisse innerhalb des Steuerbezirks vermieden wird. Ueber die Zahl der zur Konferenz heranzuziehenden landwirthschaftlichen Sach- verständigen hat sich der Bezirkssteuerinspektor bei Zeiten schlüssig zu machen, da die Wahl von zwei Drittheilen dieser Sachverständigen nach §§ 30 flg. der Ausführungs- verordnung dem Bezirksausschusse zusteht. Sobald ihm alsdann über das Ergebniß der Wahl des Bezirksausschusses Mittheilung zugegangen ist, hat er seinerseits das letzte Drittheil der Sachverständigen auszuwählen, wobei er namentlich auch darauf Bedacht zu nehmen hat, für diejenigen Theile des Steuerbezirks, welche etwa noch unvertreten sein sollten, geeignete, mit den Verhältnissen gerade jener Theile vertraute Sachverständige zu berufen. Der Bezirkssteuerinspektor führt den Vorsitz in der Konferenz und hat ihr auf Grund vorgängiger sorgfältiger Erörterungen möglichst vollständiges Berathungsmaterial zu unterbreiten, auch darüber zu wachen, daß bei der Beschlußfassung Unparteilichkeit ge-

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